Widerstand gegen TTIP: Die Stunde der Schwarzmaler

Widerstand gegen TTIP
Die Stunde der Schwarzmaler

Gegner der transatlantischen Freihandelsabkommen haben es leichter als Befürworter. Die Angst vor Chlorhühnern und verwaisten Kinos bringt Millionen Europäer gegen TTIP und CETA auf. Wie die Kritiker mobilisieren.
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DüsseldorfEine Protestwelle rollt durch Europa: Mehr als 1,5 Millionen Menschen aus allen 28 Ländern der Europäischen Union stellen sich gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. So viele haben die Bürgerinitiative „Stop TTIP“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership) schon mit ihrer Unterschrift unterstützt.

Eine Million Unterzeichner sind normalerweise nötig, damit sich die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen muss. Auch das Länderquorum, das eine Mindestanzahl von je nach Größe des Landes zwischen 4500 und 75.000 Stimmen in mindestens sieben EU-Staaten vorschreibt, haben die Initiatoren in sogar elf Staaten erreicht.

Allein, die vielen Stimmen halfen nichts: Im September versagte die EU-Kommission der Initiative die Zulassung als offizielle „Europäische Bürgerinitiative“ (EIB). „Stop TTIP“ hat dagegen eine Klage beim Europäischen Gerichtshof eingelegt. Das Urteil steht noch aus. Kommen die Richter zu einem anderen Schluss als die Kommission, muss die sich erst vor dem EU-Parlament und den Initiatoren, dann öffentlich in einer schriftlichen Stellungnahme zu dem Anliegen äußern. Wie es auch ausgeht: Eine Verpflichtung, den Forderungen der Initiative zu entsprechen, besteht für Brüssel nicht.

Die Organisatoren wollen trotzdem mindestens noch eine halbe Million Unterschriften sammeln. Damit wäre „Stop TTIP“ die bislang erfolgreichste, wenn auch inoffizielle Bürgerinitiative auf EU-Ebene. Schon jetzt haben die Freihandelsgegner so viele Unterstützer gesammelt wie 2013 die erste gesamteuropäische Bürgerinitiative „Right2Water“ gegen Wasserprivatisierung. Die war erfolgreich: Entgegen des ursprünglichen Kommissionsvorschlags wurde die Wasserversorgung damals von den EU-Binnenmarktregeln ausgenommen.

Die Zahlen verwundern mit Blick auf die aktuellen Umfrageergebnisse des Emnid-Instituts für Foodwatch nicht: Seit Oktober sind die Zustimmungsraten für das Abkommen in Deutschland von 48 Prozent auf 39 Prozent abgestürzt. Thilo Bode, Gründer und Geschäftsführer bei Foodwatch, stellt heute in Berlin sein TTIP-kritisches Buch „Die Freihandelslüge“ vor. Tenor: Bei dem Abkommen werde getrickst, die versprochenen Vorteile seien bestenfalls fraglich und die Verbraucher die großen Verlierer des Abkommens.

Auch in kaum einer Partei findet TTIP noch besonderen Zuspruch – am ehesten aber noch unter SPD-Mitgliedern, die das Abkommen laut Emnid zu 51 Prozent für vernünftig halten. Experten gehen davon aus, dass gerade die Industrie davon profitiert, wenn Standards angeglichen werden. Dennoch: Auch ein Drittel der Sozialdemokraten sieht in der transatlantischen Handelspartnerschaft eine „schlechte Sache“.

Deutschland ist gespalten. Auf der einen Seite stehen zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NGO) und Interessenverbände, die in ihrer Ablehnung von TTIP nach „Right2Water“ erneut einen gesamteuropäischen Schulterschluss gefunden haben. Auf der anderen stehen vor allem Wirtschaftsverbände und Politiker wie SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die unermüdlich die Vorteile des Freihandels preisen.

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  • Lesen sie hier en detail nach, wie durch eine Person, die sich mit allen Studien beschäftigt und auch auf diese eingeht, so ziemlich die komplette öffentliche bzw. veröffentlichte Meinung fachspezifisch widerlegt! http://www.ttip-desinformation.foodwatch.de/

  • Ne ziemlich bescheidene Kommentarfunktion auf ihrer Seite... durch drücken von "enter" naja egal... zu den Links, welche ich zum Thema gefunden habe, wo jeder sehr ausführlich nachlesen kann, worum es geht bzw. worum es scheint zu gehen bzw. worum es nicht geht: https://www.umweltinstitut.org/stop-ttip/ http://ase.tufts.edu/gdae/policy_research/TTIP_simulations.html http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/ttip-muss-nicht-zum-blankoscheck-fuer-die-einfuhr-von-chlorhuehnern-co-werden.html https://lobbypedia.de/wiki/Stiftung_Wissenschaft_und_Politik http://de.wikipedia.org/wiki/Stiftung_Wissenschaft_und_Politik http://www.ttip-desinformation.foodwatch.de/ "In einem ausführlichen Hintergrunddokument hat foodwatch anhand von dutzenden Zitaten belegt, wie falsch und irreführend über TTIP informiert wird"

  • Also ich habe hier mal die unterschiedlichen "Seiten" herausgesucht mit sehr detailreichen Informationen. Lest es selbst nach Vor- und Nachteile

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