Wie in der Sowjetunion?
Chinas Kommunisten warnen vor Untergang

Das Wachstum geht zurück. Spannungen nehmen zu. Chinas Kommunisten werden nervös. Kann hartes Durchgreifen noch Stabilität sichern? In der Wissenschaftsakademie gibt es Zweifel – und bessere Ideen.
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PekingDroht China ein Kollaps wie einst in der Sowjetunion? Wer die chinesische Propaganda in diesen Tagen verfolgt, könnte fast den Eindruck gewinnen. Auf Anweisung höchster Stellen haben Chinas Staatsmedien schweres Geschütz gegen Kritiker aufgefahren.

Ein weit verbreiteter Kommentar wirft Intellektuellen in China vor, über soziale Medien „Gerüchte und schlechte Nachrichten zu verbreiten, um das Bild eines bevorstehenden Zusammenbruchs zu zeichnen“. Die Kritiker wollten das Volk zum Aufruhr aufwiegeln. Der Kommentar gipfelt in der düsteren Warnung: „Wenn es in China zu Unruhen kommt, wird es schlimmer ausgehen als in der Sowjetunion.“

Der Vergleich schlägt hohe Wellen. „Alarmistisch und lügnerisch“, findet der frühere Spitzenfunktionär Bao Tong die Argumente. Der einstige Sekretär des 1989 bei der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung gestürzten reformerischen Parteichefs Zhao Ziyang identifiziert ganz andere Ursachen für die Spannungen in China: „Institutionalisierte Umweltverschmutzung, weit verbreitete Korruption, systemische Ungerechtigkeiten“ und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, hebt Bao Tong im US-Sender Radio Free Asia (RFA) als „ernste Krankheiten“ hervor, unter denen sein Land leide.

Aber kein Zweifel, das Ende der Sowjetunion 1991 und der KPdSU bereitet Chinas Kommunisten bis heute Kopfschmerzen. Der neue Staats- und Parteichef Xi Jinping mahnte seine Partei schon kurz vor seiner Ernennung zum Präsidenten, „profunde Lehren“ aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu ziehen: „Ein wichtiger Grund war, dass sie in ihren Überzeugungen und Idealen schwankten.“ Ein „leises Wort“ von Michail Gorbatschow habe gereicht, um die Partei aufzulösen. „Am Ende fehlte ein echter Mann. Niemand kam, um sich zu widersetzen“, zitierten Hongkonger Zeitungen aus einer Rede des neuen Führers.

Das jetzt in China ein solches Schreckensbild an die Wand gemalt wird, erscheint Beobachtern eher als Symptom für Nervosität - und als ein Versuch, Kritiker zum Schweigen zu bringen. Denn die Zeiten sind alles andere als rosig: Das wirtschaftliche Wachstum dürfte in diesem Jahr auf den niedrigsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten fallen. Die Arbeitslosigkeit ist nach unabhängigen Berechnungen mit mehr als neun Prozent doppelt so hoch wie offiziell angegeben. Unter jungen Männern zwischen 16 und 19 Jahren dürfte sie in Wirklichkeit sogar bei 15 Prozent liegen, ermittelte die Peking Universität.

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  • Richtig, die in Berlin glauben sogar, eine Legislaturperiode dauere so lange, dass bis zur nächsten Wahl sogar über Hochverrat Gras wachsen würde.

  • ja, die politiker und beamten 5+- jahre Macht zu geben, damit sie tun und lassen könne, was immer sie wollen? das geht nicht mehr, wir brauchen echte demokratie und zwar genau so wie sie geschrieben haben mit ständiger wahl bei wichtigen entscheidungen!

  • @simplex

    Sie müssen Ihrem Nick nicht alle Ehre machen!

    Durchschnittliches per capita Vermögen in

    Deutschland: € 51.400
    Österreich: € 76.400
    Frankreich: € 113.500
    Spanien: € 178.300
    Italien: € 163.900
    80 Prozent der Mittelmeer-Europäer sind Besitzer eines Eigenheims. In Deutschland wrackt man sich ab um die Miete zu bezahlen. Wir armen deutschen Schweine malochen für die anderen und stehen als Bettler Europas da.
    Quelle: Der Spiegel und Deutsche Bundesbank-Studie

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