„Wir hätten nie in den Irak gehen dürfen“
Madrid zieht Truppen aus Irak schneller ab als erwartet

Am 27. Mai wird kein spanischer Soldat mehr auf irakischem Territorium sein. Das kündigte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Dienstag im Parlament in Madrid an.

HB MADRID. Spanien zieht seine Truppen aus dem Irak schneller zurück als angenommen. Am 27. Mai werde kein spanischer Soldat mehr auf irakischem Territorium sein, kündigte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero am Dienstag im Parlament in Madrid an. Schon jetzt befinde sich im Irak kein spanischer Soldat der Brigade „Plus Ultra“ mehr, die dort im vorigen Jahr ihre Mission begonnen hatte.

Die spanischen Militärs, die derzeit noch im Irak stationiert seien, gehörten zu Logistikeinheiten, die mit dem Abtransport militärischer Fahrzeuge und Ausrüstungen befasst seien. Zapatero hatte wenige Stunden nach seiner Vereidigung vor gut einer Woche den umgehenden Abzug aller 1 300 spanischen Soldaten aus dem Irak angeordnet, aber zunächst keine genauen Fristen genannt.

„Wir hätten nie in den Irak gehen dürfen“, sagte der sozialistische Regierungschef. „Deshalb müssen wir so rasch wie möglich von dort abziehen.“ Der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy betonte dagegen, der Abzug sei unsolidarisch gegenüber den Irakern und den Verbündeten Spaniens. Zapatero erwecke den Eindruck, als beuge Spanien sich dem Terrorismus. Damit habe er der Glaubwürdigkeit des Landes schweren Schaden zugefügt.

Rajoys Volkspartei (PP) verhinderte eine Abstimmung im Parlament über den Truppenrückzug. Sie legte im Präsidium ihr Veto ein, so dass die geplante Abstimmung abgesagt werden musste. Eine Abstimmung habe wenig Sinn, sagte Rajoy. „Der Rückzug ist bereits in vollem Gange. Dies ist eine vollendete Tatsache.“

Die regierenden Sozialisten (PSOE) hatten mit anderen Parteien den Entwurf für eine Resolution ausgearbeitet, wonach das Parlament den Truppenabzug aus dem Irak billigen sollte. Alle Fraktionen mit Ausnahme der PP unterstützten den Entwurf. Da die Abstimmung eine kurzfristige Änderung der Tagesordnung bedeutete, war dazu jedoch die Zustimmung aller Fraktionen erforderlich. Die Abstimmung soll nun in der kommenden Woche nachgeholt werden.

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