Wirtschaft Italiens krankt
Brüssel setzt auf den Prodi-Faktor

Am Tag nach der denkbar knappen Wahl in Italien weint in Brüssel niemand dem Verlierer Silvio Berlusconi eine Träne nach. Selbst dessen konservative Parteifreunde sind insgeheim froh, dass Herausforderer Romano Prodi und sein Mitte-links-Bündnis gewonnen haben. Dem ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Prodi wird zugetraut, Italien wieder zurückzuführen zu alter wirtschaftlicher und politischer Rolle in der EU.

BRÜSSEL. „Wir erwarten positive Impulse von Prodi“, bekennt der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. Unter dem künftigen Regierungschef werde Italien bei Themen wie der EU-Verfassung wieder die Initiative ergreifen. Wie groß die Erleichterung über das Wahlergebnis auch unter Europas Regierungschefs ist, zeigten am Dienstag die Glückwünsche des belgischen Premiers Guy Verhofstadt. Der Sieg Prodis sei für Europa so wichtig wie für Italien, schrieb der liberale Regierungschef. Die EU brauche eine pro-europäische Vision und einen ebensolchen Kurs. Den hatte Berlusconi während seiner fünfjähriger Amtszeit stets vermissen lassen. Mit Grauen erinnern sich Brüsseler Diplomaten an die italienische EU-Ratspräsidentschaft 2003, als Berlusconi schlecht vorbereitet den Gipfel zur Europaverfassung vor die Wand fahren ließ.

Prodi wird die EU wesentlich wichtiger nehmen und solche Schlappen vermeiden, darüber ist man sich in Brüssel einig. Der Wahlsieger kündigte am Dienstag an, er wolle Europa ins Zentrum seiner Außenpolitik stellen. Berlusconi hatte sich außenpolitisch ganz an US-Präsident George Bush orientiert und damit maßgeblich zur Spaltung der EU während des Irak-Krieges beigetragen. „Die Bandbreite der Positionen in der EU wird künftig geringer sein“, ist Außenpolitiker Brok überzeugt. Prodi sei weniger einseitig amerikanisch ausgerichtet, verfolge deshalb aber keinen antiamerikanischen Kurs. In der Debatte um die Erweiterung der EU werde sich Prodi stärker am politisch Machbaren orientieren. Berlusconi dagegen hatte wiederholt einer EU einschließlich Russland und Israel das Wort geredet.

Dergleichen politische Show wird unter Prodi professoraler Ernsthaftigkeit weichen. Vor allem wirtschaftspolitisch könne dies für die EU ein großer Gewinn sein, glaubt Paul Hofheinz, Chef des Brüsseler Think Tanks Lisbon Council. Italien gilt als der „kranke Mann“ Europas. Seit nunmehr zehn Jahren hinkt die Wirtschaft des viertgrößten EU-Landes den Wachstumsraten der Gemeinschaft hinterher, die Staatsverschuldung liegt um knapp 50 Prozentpunkte über der Grenze des Stabilitätspakts. „Berlusconi war ein Desaster für Italien“, urteilt Hofheinz, mit Prodi übernehme nun ein Modernisierer das Ruder. Im Wahlkampf hatte der ehemalige EU-Kommissionspräsident versprochen, Italiens Wachstum anzukurbeln. Hofheinz glaubt, dass ihm die nötigen Reformen trotz der knappen Mehrheit seines Mitte-links-Bündnisses gelingen könnten. Prodi habe während seiner ersten Amtszeit als italienischer Ministerpräsident bis 1998 das Land reif für den Euro gemacht, was damals niemand für möglich gehalten habe. Als ehemaliger Kommissionspräsident habe er zudem große politische Erfahrung. „Ein guter Regierungschef kann auch mit einer knappen Mehrheit viel erreichen“, ist Hofheinz überzeugt.

Wie wichtig Italiens wirtschaftliche Gesundung für die EU ist, weiß Prodi aus seiner Zeit als Chef der Brüsseler Kommission. Damals beschloss die EU die so genannte Lissabon-Strategie, wonach die Union bis 2010 mit weit reichenden Wirtschaftsreformen zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt werden sollte. Diesem Ziel ist sie bisher keinen Schritt näher gekommen, wofür Italiens Stagnation unter Berlusconi mitverantwortlich ist. Prodis Nachfolger an der Spitze der Kommission, José Manuel Barroso, setzt denn auch große Hoffnungen in den italienischen Machtwechsel. Die Kommission werde sehr gut mit der neuen italienischen Regierung zusammenarbeiten, sagte seine Sprecherin. Am überschwänglichsten aber beglückwünschte der Fraktionschef der Sozialisten im Europaparlament, der SPD-Abgeordnete Martin Schulz, Prodi zu seinem Wahlsieg. Berlusconi hatte Schulz 2003 bei einem Auftritt im Europaparlament empfohlen, „die Rolle eines Kapos in einem KZ-Film“ zu übernehmen, nachdem Schulz dessen Medienmacht und Probleme mit der Strafjustiz attackiert hatte. Seitdem ist Schulz der erbittertste Feind der vielen Feinde Berlusconis in Brüssel.

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