Wirtschaftsexperte Kazimierz Marcinkiewicz
Polens neuer Premier drückt aufs Tempo

Der überraschend zum polnischen Ministerpräsidenten nominierte konservative Wirtschaftsexperte Kazimierz Marcinkiewicz will eine „starke und stabile“ Regierung bilden. Das kündigte der 45 Jahre alte gelernte Mathematiklehrer, der zur Führungsriege der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gehört, am Mittwoch im Rundfunk an.

rev WARSCHAU. Marcinkiewicz will die Koalitionsgespräche bereits heute aufnehmen. Bis Freitag kommender Woche solle das Regierungsprogramm, vom 10. Oktober an über die künftige Regierung entschieden werden, sagte Marcinkiewicz. Er betonte, dass er Jan Rokita von der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) von Anfang an an der Regierungsbildung beteiligen und zum stellvertretenden Ministerpräsidenten machen will. Die PO war mit dem Spitzenkandidaten Rokita bei der Wahl am Sonntag zweitstärkste Kraft nach der PiS geworden.

Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski hatte am Dienstagabend völlig überraschend selbst auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichtet. Es wird vermutet, dass er auf diese Weise indirekt Wahlhilfe für seinen Zwillingsbruder Lech Kaczynski leisten will, der wie der PO-Vorsitzende Donald Tusk bei der Präsidentenwahl am 9. Oktober für das Amt des Staatsoberhauptes kandidiert. In Umfragen vor der Präsidentschaftswahl führt bislang Donald Tusk, doch holt Lech Kaczynski mehr und mehr auf. Bruder Jaroslaw hat bereits bekannt, dessen Sieg nicht gefährden zu wollen: „Die Polen wollen nicht die beiden wichtigsten Posten im Land in der Hand einer Familie sehen.“

Marcinkiewicz ist nach den Worten Kaczynskis der Kandidat, der „Polens wirtschaftliche Probleme lösen kann“. Der 45-Jährige hat bereits Regierungserfahrung und war in den Jahren 1999 und 200 Chefberater des damaligen Premiers Jerzy Buzek. Vor allem aber vertritt er in Wirtschaftsfragen eher liberale Auffassungen, was die Koalitionsverhandlungen mit der Bürgerplattform erleichtern könnte. Generell folgt die Gerechtigkeitspartei eher dem Modell des fürsorglichen Staates, für den Sozialausgaben wichtiger sind als die Solidität der öffentlichen Finanzen.

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