Wirtschaftsforum in St. Petersburg
Warum Medwedjew ins Unverbindliche flüchtet

Auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg üben sich die Vertreter der politischen und wirtschaftlichen Elite in diesem Jahr in Bescheidenheit. Auch Russlands Premier Dmitrij Medwedjew erfüllt die Erwartungen an seine Eröffnungsrede nicht. Wie konkrete Politik aussehen kann, konnte einmal mehr Russlands starker Mann unter Beweis stellen.

ST. PETERSBURG. Wer“, fragt der Moderator die prominenten Teilnehmer der Diskussionsrunde, „glaubt eigentlich, dass Russland in diesem Jahr der WTO beitritt? Bitte die Hand heben!“ Zögernd geht hier und da ein Arm hoch, nur Russlands Finanzminister Alexej Kudrin, einer der Erzliberalen im Kabinett und im Zentrum der Bühne, rührt keinen Finger. Da kann sein Nachbar Ronald Kirk, seines Zeichens US-Handelsbeauftragter, nicht mehr an sich halten: „Mensch Alexej – jetzt lass mich nicht hängen!“ pflaumt er unter dröhnendem Gelächter des Saals den Russen an. Zögernd hebt Kudrin schließlich die Hand.

Die Szene spricht Bände: Während in den vergangenen Jahren das St. Petersburger Wirtschaftsforum vor allem die Bühne für den gewachsenen Anspruch Russlands bot, in der Welt – also auch in der Welthandelsorganisation – mitzureden, üben sich die Vertreter der politischen und wirtschaftlichen Elite nun in Bescheidenheit und flüchten sich ins Unverbindliche. Das Forum, da hatte Präsident Dmitrij Medwedjews Wirtschaftsberater Arkadij Dworkowitsch schon einmal vorgewarnt, sei in diesem Jahr keine Werbeplattform, um ausländische Investoren zu locken. Von denen gebe es schließlich genug. Es geht um etwas Größeres – darum, wie die Welt der Krise entfliehen kann.

Diesem Thema widmet sich auch der Präsident in seiner Eröffnungsrede vor den internationalen Wirtschaftsführern und Staatschefs. Der Höhepunkt der Krise sei erreicht. Und Russland habe sich ganz gut geschlagen. Tatsächlich verhandelt Moskau wegen Budgetproblemen erstmals seit zehn Jahren wieder über einen Milliardenkredit mit der Weltbank. Russlands Finanzbedarf könne 2010 bei bis zu zehn Mrd. Dollar liegen, sagte der Leiter der russischen Weltbank-Niederlassung, Klaus Roland. Es sei noch zu klären, welchen Anteil die Weltbank zur Verfügung stellen könne. Vertreter des russischen Finanzministeriums und der Weltbank hätten auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum technische Aspekte einer Kreditaufnahme erörtert.

Dort geht Präsident Medwedjew nur kurz auf die schwierige Lage im Land ein, streift die strukturellen Probleme, die sich aus der großen Abhängigkeit von Rohstoffexporten speisen und verspricht, die Wirtschaft zu diversifizieren. Und natürlich: Dass der Kampf gegen die Krise nicht dazu führen darf, dass Freiheit und Demokratie Schaden nehmen.

Später, als die rund 2 000 Investoren und damit rund 400 weniger als im Vorjahr durch die sturmumtosten Hallen des Petersburger Expo-Center von Termin zu Termin eilen und auf den Stehempfängen den Hunger stillen, kann so mancher seine Enttäuschung über Medwedjews Auftritt nicht verbergen. „Zu beliebig“, urteilt ein Bank-Vorstand. Er wolle doch nicht wissen, wie Russland die Welt retten wolle, sondern was der Präsident zu tun gedenke, um das Investitionsklima zu verbessern. Jetzt, kritisiert ein hochrangiger europäischer Industrievertreter, sei doch die Chance gewesen, mit konkreten Programmen aufzuwarten.

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