Wirtschaftskrise
Obama verspricht die Mutter aller Konjunkturpakete

Der künftige US-Präsident Barack Obama hat zur Ankurbelung der amerikanischen Wirtschaft ein umfassendes Konjunkturpaket in Aussicht gestellt - dem vielleicht größten und teuersten der Geschichte. Es soll laut Berichten bis zu 700 Milliarden Dollar (548 Mrd Euro) für die kommenden zwei Jahre umfassen. Und: Obama ist fest entschlossen, die Autoindustrie zu retten.

HB WASHINGTON. Der künftige US-Präsident Barack Obama hat zur Ankurbelung der amerikanischen Wirtschaft ein umfassendes Konjunkturprogramm in Aussicht gestellt. Auf ein genaues Volumen wollte er sich bei der Vorstellung seines Wirtschaftsteams am Montag allerdings nicht festlegen. Die Einzelheiten wolle er mit seiner neuen Mannschaft ausarbeiten. Ziel sei die Schaffung von 2,5 Mio. Arbeitsplätzen innerhalb von zwei Jahren, bekräftigte Obama.

Die von Obama geplanten Konjunkturspritzen wären einem Bericht der „Washington Post“ zufolge das teuerste Wirtschaftsprogramm der Regierung seit der Präsidentschaft Franklin Roosevelts, der mit seinem „New Deal“ die Folgen der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren meisterte. Obama weigerte sich auf Fragen, konkrete Zahlen zu nennen. In der US-Presse waren Beträge zwischen 500 und 700 Milliarden Dollar genannt worden.

Die Nachrichten der jüngsten Zeit hätten noch deutlicher gemacht, sagte Obama, dass die USA einer Wirtschaftskrise von historischem Ausmaß gegenüberstünden. „Die meisten Experten glauben jetzt, dass wir im kommenden Jahr Millionen Arbeitsplätze verlieren könnten.“ Die künftigen Mitglieder seines Kabinetts brächten solide Urteilskraft und frisches Denken mit. Erste Aufgabe der Minister sei es nach der Amtsübernahme, das Konjunkturprogramm für die amerikanische Wirtschaft auf den Weg zu bringen.

Allerdings warnte Obama vor zu viel Optimismus: „Die Lage der Wirtschaft wird sich wahrscheinlich noch verschlimmern, bevor sie besser wird“, sagte er. Das Land werde die Krise aber überwinden, „weil wir es schon einmal geschafft haben“. Er forderte den Kongress auf, sofort nach seiner Amtsübernahme in 57 Tagen mit der Arbeit an dem Konjunkturpaket zu beginnen. Zu den Kosten für das Programm wollte er sich nicht äußern, sagte aber: „Es wird teuer werden.“ Einige demokratische Abgeordnete spekulierten, die Maßnahmen könnten innerhalb von zwei Jahren bis zu 700 Milliarden Dollar kosten.

Obama zeigte sich überrascht, dass die größten drei Autohersteller der USA bei ihrem Auftritt vor dem Kongress keinen besser durchdachten Plan zu ihrer Rettung vorgelegt hätten. Die Abgeordneten hätten richtig gehandelt mit ihrer Aufforderung an die Konzerne, zunächst einen Plan zu ihrer Restrukturierung vorzulegen, bevor sie Steuergelder erhalten könnten. Obama erklärte weiter, die Autoindustrie dürfe nicht einfach verschwinden. Aber staatliche Hilfe müsse ein langfristiges Überleben der Konzerne sichern.

Auch die angeschlagene US-Autoindustrie kann sich weiter Hoffnungen auf Finanzhilfen der Regierung machen. Obama versicherte, seine Regierung werde nicht zulassen, dass die Branche untergehe. Allerdings werde die Regierung den Herstellern auch keinen "Blankoscheck" ausstellen. Er forderte die Konzerne deshalb auf, überzeugende Pläne zur Überwindung der Krise vorzulegen.

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