Wirtschaftsminister: Spanien steht vor Rückfall in die Rezession

MadridSpanien steht vor einem Rückfall in die Rezession. Wirtschaftsminister Luis de Guindos sagte am Montag, die spanische Volkswirtschaft - die viertgrößte der Eurozone - werde sowohl im viertel Quartal 2011 als auch in den ersten drei Monaten 2012 schrumpfen. De Guindos vermied das Wort „Rezession“ und sprach stattdessen von einem „negativen Wachstum“. Für das vierte Quartal dieses Jahres werde ein Rückgang der Wirtschaftsleistung im Vergleich zum vorangegangenen Quartal um 0,2 oder 0,3 Prozent erwartet. Für den Anfang des kommenden Jahres gehe die Regierung erneut von einem Schrumpfen der Wirtschaftskraft aus. „Wir dürfen uns keine Illusionen machen: Die nächsten beiden Quartale werden, was Wachstum und Arbeitsplätze angeht, nicht leicht“, sagte Guindos weiter.

Erst im vergangenen Jahr hatte sich Spanien von einer zweijährigen Rezession erholt: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Spaniens war 2009 um 3,7 Prozent geschrumpft, 2010 nochmal um 0,1 Prozent. Anfang 2011 hatte die Wirtschaftsleistung wieder leicht zugelegt (um 0,4 Prozent im ersten Quartal), im zweiten Quartal stieg sie nur noch um 0,2 Prozent, im dritten Quartal kam das Wachstum wieder zum Erliegen. Von einer Rezession spricht man, wenn die wirtschaftliche Leistung eines Landes in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen zurückgeht.

Am Donnerstag hatte De Guindos erklärt, er sei zuversichtlich, dass Spanien sich von der aktuellen Finanzkrise erholen und die schweren wirtschaftlichen Probleme überwinden werde. Spanien „wird zu dem Maß an Wohlstand zurückkehren, das wir niemals hätten verlieren dürfen“, hatte der neue spanische Wirtschaftsminister am Donnerstag nach seiner Vereidigung durch König Juan Carlos erklärt. Ausreichendes Wachstum zur Schaffung neuer Jobs zu erreichen, werde für die neue Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy oberste Priorität haben. Konkrete Schritte zur Einleitung des Wirtschaftsaufschwungs hatte De Guindos aber zunächst nicht präsentiert. Derzeit liegt die Arbeitslosigkeit in Spanien bei 21,5 Prozent.

Spanien hat den anderen EU-Staaten zugesagt, das Haushaltsdefizit von 9,3 Prozent des BIP 2010 auf 4,4 Prozent im kommenden Jahr und dann ab 2013 wieder auf höchstens drei Prozent zu drücken. Rajoy hat dazu neue Sparpakete angekündigt, so sollen 2012 im öffentlichen Sektor mindestens 16,5 Milliarden Euro eingespart werden. Vom 30. Dezember an sollen die ersten Sparpläne beschlossen werden.

Spaniens neuer konservativer Regierungschef Mariano Rajoy setzt große Hoffnungen in seinen Wirtschaftsminister - musste sich aber für dessen Berufung süffisante Kommentare gefallen lassen: Denn mit De Guindos soll ausgerechnet ein Mann, der für die zusammengebrochene Bank Lehman Brothers gearbeitet hatte, Spanien aus der Krise führen. De Guindos war früher der Chef der Niederlassung der gescheiterten Investmentbank Lehman Brothers in Spanien und Portugal „Ich wünsche ihm als Minister mehr Glück und Erfolg, als er bei seiner früheren Tätigkeit hatte“, hatte der Sozialist Marcelino Iglesias gewitzelt.

Dabei kann man De Guindos nicht die Schuld dafür geben, dass das Mutterhaus der Bank in den USA zusammenbrach und die Finanzkrise 2008 auslöste. Der neue Minister ist ein anerkannter Experte, der Rajoy in den vergangenen Jahren in die Geheimnisse der Volkswirtschaft einweihte und nun das Land aus der schweren Krise mit hoher Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung führen soll. Der 51-Jährige spricht, anders als der Regierungschef, fließend Englisch und hat gute Kontakte zur Geschäftswelt der Londoner City. Er gilt als ein liberaler Technokrat und gehört nicht der konservativen Volkspartei (PP) an.