TOKIO. Trotz bedenklicher Daten zur japanischen Wirtschaftslage ringt sich die neue Regierung in Tokio nicht zu einem klaren Kurs durch. Sie fällt widersprüchliche Entscheidungen, ändert ihre Pläne in letzter Minute und wirkt innerhalb der Kabinetts unkoordiniert.
"Die Nachhaltigkeit des Wachstums könnte unter dem Hin- und Her in der Politik der Demokratischen Partei leiden", sagte Tetsuro Sugiura, Chefökonom am Mizuho-Forschungsinstitut. Auch andere Tokioter Wirtschaftswissenschaftler zeigen sich irritiert von Ungereimtheiten in vielen Ideen der Führungsriege, die seit September im Amt ist.
Konjunkturpaket soll Erholung stützen, sparen will man trotzdem
Auf der einen Seite will Premier Yukio Hatoyama die Staatsverschuldung drosseln, auf der anderen Seite sollen höhere Ausgaben die Konjunktur ankurbeln. Japan hat unter den Ländern mit hohem Pro-Kopf-Einkommen mit Abstand die höchsten Staatsschulen - die Altlast einer Finanzkrise in den 90er-Jahren. Finanzminister Hirohisa Fujii hat daher eine Obergrenze von etwa 140 Billionen Yen (1,1 Billionen Euro) für die Ausgabe von Staatsanleihen im Haushalt 2010 vorgegeben.
Öffentlichkeitswirksam tagt daher ein Spargremium, das zuletzt beispielsweise einen geplanten Supercomputer als Verschwendung brandmarkte. Vizepremier und Wirtschaftskoordinator Naoto Kan kündigte jedoch dessen ungeachtet vergangene Woche ein neues Konjunkturpaket an, um die weitere Erholung zu stützen.
Gestern sprach sich Kan zudem dafür aus, den Supercomputer und andere bereits gestrichene Projekte zu behalten. "In dieser heiklen Phase bedeutet ein Stop-and-Go in der Konjunkturpolitik ein großes Risiko", urteilte Takahide Kiuchi, Chefökonom des Wertpapierhauses Nomura.
