Wirtschaftswachstum in Europa im Fokus
Wachstum und Beschäftigung haben Vorrang

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat heute auf dem Dreiergipfel in Berlin gemeinsam mit seinen Kollegen Jacques Chirac und Tony Blair von der EU gefordert, sich auf die Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu konzentrieren. Der in Berlin stattfindende Dreiergipfel war schon im Vorfeld auf Kritik gestoßen.

HB BERLIN. Botschaft des Treffens müsse sein, dass Europa eine „eindeutige Priorität“ zu Gunsten von Wachstum und Wirtschaft setze, sagte Schröder in seiner Eröffnungsrede im Kanzleramt. Das Ziel, Europa zu einem der wettbewerbsstärksten Räume zu machen, könne nur durch eine „entschiedene Politik der Innovation“ erreicht werden.

Der Kanzler verteidigte den Dreiergipfel gegen Kritik. Das Format sei „nützlich“, weil damit gemeinsame Interessen definiert werden könnten. Zugleich sei das Treffen ein „hilfreicher Beitrag für ein funktionsfähigeres vergrößertes Europa“.

An dem Treffen im Kanzleramt nahmen auch die Minister für Wirtschaft, Finanzen, Arbeit und Gesundheit teil. Sie wollten über Vorschläge für mehr Wirtschaftswachstum in Europa sprechen.

In einer Erklärung des Gipfels heißt es, es gelte, „Hürden zu beseitigen, die moderne, flexible Beschäftigungsformen verhindern“. Diese Themen stehen auch im Mittelpunkt des Frühjahrsgipfels der EU Ende März in Brüssel, dessen Vorbereitung der Dreier-Gipfel dient. Vertreter der drei Staaten wiesen die Kritik anderer EU-Mitglieder zurück, die hinter dem Gipfel die Gefahr eines „Direktoriums“ der drei großen Staaten auf ihre Kosten fürchten.

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