„WM der Diplomatie“
Uno-Gipfeltreffen ohne Merkel

Das jährliche Gipfeltreffen der Vereinten Nationen findet kommende Woche in New York statt. Mehr als 130 Staats- und Regierungschefs kommen zusammen, um über Flucht und Migration zu debattieren. Lediglich Merkel fehlt.

New York/Berlin Für die jährliche Großveranstaltung bei den Vereinten Nationen hat Uno-Sprecher Stéphane Dujarric gleich eine ganze Reihe von Vergleichen parat: „Es ist die Fußball-WM der Diplomatie, die Oscar-Verleihung der Diplomatie, es ist auch eine interessante Mode-Woche.“ Mehr als 130 Staats- und Regierungschefs werden kommende Woche am New Yorker East River erwartet, um mit der Uno-Generaldebatte das neue Sitzungsjahr der Weltpolitik einzuläuten.

Es steht viel auf dem Spiel. Mehr als 65 Millionen Menschen sind nach Uno-Angaben weltweit auf der Flucht, etwa zwei Drittel davon sind Flüchtlinge im eigenen Land. Die Zahl der Migranten lag vergangenes Jahr bei rund 244 Millionen. Mit gleich zwei Gipfeltreffen rund um Flucht und Migration soll die drängendste Krise des Jahres global angepackt werden: Montag mit einem breiten Uno-Gipfel und Dienstag – parallel zum Auftakt der Generaldebatte – mit einem vom Gastgeberland USA ausgerichteten Gipfeltreffen zum Thema.

Monatelang haben Diplomaten über die politische Abschlusserklärung gestritten, die beim Gipfel am Montag angenommen werden soll. Laut Kritikern ist das nicht-bindende Dokument nur eine Auflistung bereits bestehender Gesetze und Richtlinien zum Umgang mit Flüchtlingen und Migranten. Bei US-Präsident Barack Obamas Gipfel am Dienstag hoffen Beobachter dagegen auch auf konkretere Zusagen. Erklärtes Ziel ist, die Zahl der weltweit umgesiedelten Flüchtlinge zu verdoppeln und die Zahl der Flüchtlingskinder, die Schulen besuchen, und die der Flüchtlinge mit Arbeitsgenehmigungen um je eine Million zu steigern.

Eigentlich war erwartet worden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) persönlich zu Obamas Flüchtlingsgipfel anreist. Sie hatte im Juli selbst angekündigt, dass Deutschland dabei die Rolle des Co-Gastgebers übernimmt und „angesichts des enormen Ausmaßes der Flüchtlingstragödie einen Schwerpunkt auf die humanitäre Dimension“ legt. Doch dann hieß es, Merkel habe einfach zu wenig Zeit für eine Reise nach New York.

Die CDU-Vorsitzende war schon am 5. September, am Tag nach der für ihre Partei desaströsen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, beim G20-Gipfel in China. So musste sie in mehr als 8.000 Kilometern Entfernung versuchen, das Porzellan zusammenzukleben, das nach Ansicht vieler Politiker durch ihre Flüchtlingspolitik zu Bruch gegangen war und Wähler in die Arme der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) getrieben hat.

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