WTO-Beitritt
Putin irritiert den Westen

Der seit langem angestrebte rasche Beitritt Russland in die Welthandelsorganisation (WTO) gilt plötzlich als unsicher. Europäische Regierungen und die WTO reagierten irritiert auf Ankündigungen des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin, Russland wolle nur gemeinsam mit Kasachstan und Weißrussland beitreten. Das Umfeld von Präsident Medwedjew hält jedoch dagegen.

MOSKAU/BERLIN/GENF. Die EU und USA fürchten, Russland könnte seinen Annäherungskurs an internationale Organisationen ausgerechnet in dem Moment verlassen, in dem sich die Europäer und Amerikaner um neue, intensive Kontakte mit Moskau bemühen.

Doch offenbar gibt es in der WTO-Frage in Moskau unterschiedliche Positionen: Nach Informationen des Handelsblattes haben enge Mitarbeiter von Präsident Dmitrij Medwedjew ausländischen Besuchern in den vergangenen Tagen mehrfach versichert, Russland wolle ungeachtet der Putin-Äußerungen noch in diesem Jahr der WTO beitreten.

Dagegen hatte Putin Anfang der Woche überraschend eine enge Verbindung zwischen dem WTO-Beitritt und der Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan gezogen, die am 1. Januar 2011 in Kraft treten soll. Ein isolierter Beitritt Russlands mache keinen Sinn. Dem Premier wird eine Nähe zu Energiekonzernen nachgesagt, für die ein WTO-Beitritt keine Vorteile bringt. Präsident Medwedjew gilt dagegen als reformorientierter Unterstützer eines WTO-Beitritts.

In etlichen EU-Hauptstädten wie Berlin, aber auch in der WTO-Zentrale in Genf löste Putins Intervention erhebliche Irritationen aus. Wenn Russland weiterhin der WTO beitreten wolle, mache dieses Vorgehen weder politisch noch ökonomisch Sinn, heißt es übereinstimmend. Vielmehr werde sich der Beitritt durch ein gemeinsames Gesuch mit Kasachstan und Weißrussland in die Länge ziehen, sagte ein Diplomat. Alle drei Länder befänden sich bereits in WTO-Beitrittsverhandlungen, seien jedoch dabei unterschiedlich weit fortgeschritten. Durch das neue Ansinnen würden die Verhandlungen unnötig kompliziert. Das ganze Verfahren müsste von vorne beginnen.

Seite 1:

Putin irritiert den Westen

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%