WTO-Beitritt
US-Vize Biden verspricht Moskau Hilfe

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MoskauDie USA unterstützen eine Aufnahme Russlands in die Welthandelsorganisation (WTO) noch in diesem Jahr.

Das betonte US- Vizepräsident Joe Biden am Mittwoch bei einem Besuch in Moskau. „Wir arbeiten aktiv daran, den Prozess noch 2011 abzuschließen“, sagte Biden nach Angaben der Agentur Interfax bei einem Treffen mit Präsident Dmitri Medwedew. Bei den Themen Libyen und Raketenabwehr gibt es weiter Differenzen zwischen beiden Ländern.

Russland unterstütze den Terror-Kampf der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan mit einer Transporterlaubnis, sagte der Kremlchef. Medwedew unterschrieb ein Gesetz, laut dem die USA weitere Armee-Ausrüstung durch das Riesenreich an den Hindukusch bringen dürfe. Russland engagiert sich nach dem sowjetischen Fiasko in Afghanistan selbst nicht militärisch im Kampf gegen die Taliban.

Der Kremlchef beklagte, dass die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA hinter den politischen Beziehungen zurückbleibe. Ein Hemmfaktor sei, dass Russland kein WTO-Mitglied sei. In der Vergangenheit behinderten unter anderem russische Zollvorschriften die Verhandlungen. Bislang verweigert das WTO-Mitglied Georgien, das mit Russland 2008 Krieg um die abtrünnigen Südkaukasus-Regionen Abchasien und Südossetien führte, die Aufnahme Moskaus.

Biden trifft an diesem Donnerstag zum Abschluss seines Besuchs noch Regierungschef Wladimir Putin sowie Menschenrechtler. Der US-Politiker will in Moskau auch Gespräche über die Lage in Libyen und über das US-Projekt einer Raketenabwehr führen. Hier liegen die Standpunkte beider Länder noch auseinander. Medwedew und sein US-Kollege Barack Obama hatten 2009 einen „Neustart“ in den Beziehungen verkündet. Dazu gehört auch der vor kurzem in Kraft getretene Start-Vertrag, das wichtigste Abkommen beider Länder zur atomaren Abrüstung seit 20 Jahren.

Im Beisein von Biden und Vize-Regierungschef Igor Schuwalow unterzeichneten Aeroflot und Boeing ein Luftfahrt-Abkommen. Danach kauft die größte russische Fluglinie acht Langstreckenmaschinen für insgesamt 2,2 Milliarden US-Dollar (rund 1,6 Milliarden Euro). Aeroflot will die Boeing 777 auch dafür nutzen, Besucher zu den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi und zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 nach Russland zu bringen. „Aeroflot modernisiert seinen Flugzeugpark. Wir unterstützen diesen von Präsident Medwedew ausgerufenen Modernisierungskurs der russischen Wirtschaft“, sagte Biden.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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