International
WTO-Ministerkonferenz: Worum geht es?

Der Gipfel der WTO wird von diesem Dienstag an in Hongkong über die weitere Liberalisierung des Welthandels beraten. Während die Industrieländer in allen Bereichen auf Marktöffnung drängen, wollen Entwicklungsländer ihre Märkte schützen. Auch der Streit um Agrarsubventionen steht auf der Tagesordnung ganz oben.

HB HONKONG. Unter den 149 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) sind die Öffnung der Agrarmärkte, die Senkung der Industriezölle und mehr Dienstleistungsfreiheit umstritten. Mit dem Abschluss der 2001 begonnenen so genannten Doha- Entwicklungsrunde wird erst Ende 2006 oder Anfang 2007 gerechnet. Störungen von Globalisierungsgegnern sollen mit den umfangreichsten Sicherheitsmaßnahmen seit Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie an China 1997 verhindert werden.

Die sechstägige Ministerkonferenz in der früheren britischen Kronkolonie ist laut Handelsexperten der entscheidende Test, ob der Weg zur einer Einigung überhaupt frei gemacht werden kann oder ob das Abkommen aufgegeben werden muss. „Es ist ein Schritt, der uns näher an unsere Ziellinie im nächsten Jahr bringen sollte“, sagte WTO-Generalsekretär Pascal Lamy. Der Gipfel im September 2003 im mexikanischen Cancún scheiterte vor allem an der Frage des Marktzugangs für Landwirtschafts- und Industriegüter.

Die Europäische Union (EU) steht wegen ihrer hoch subventionierten Landwirtschaft unter Druck. EU-Handelskommissar Peter Mandelson hatte bereits in der zurückliegenden Woche angekündigt, er wolle kein neues Agrar-Verhandlungsangebot vorlegen. Der Brite ist enttäuscht darüber, dass von vielen WTO-Partnern nur unzureichende Angebote bei den Industriezöllen und den Dienstleistungsmärkten vorliegen. Nach Angaben aus der deutschen Delegation hat etwa Brasilien kein neues Angebot in schriftlicher und belastbarer Form vorgelegt. Die EU habe signalisiert, ein Schlussdatum für Exportsubventionen zu akzeptieren.

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