WTO-Runde
USA werfen EU „Besessenheit “ vor

In Hongkong sind die WTO-Gespräche über eine weitere Liberalisierung des Welthandels in den zweiten Tag gestartet. Doch die Konferenz droht weiter am Streit um Agrarsubventionen und Zölle zu scheitern. Auch zwischen den USA und der EU gibt es neue Spannungen.

HB HONGKONG. Bei den Welthandelsgesprächen in Hongkong haben die USA vor einem Rückfall in den Protektionismus gewarnt, sollten die versammelten Delegationen keine Fortschritte bei ihren Beratungen erzielen. Ein Scheitern würde Gefahren für das Wirtschaftswachstum bedeuten und insbesondere die armen Länder treffen, sagte der US-Handelsbeauftragte Rob Portman.

Einer der Hauptstreitpunkte bei den Gesprächen ist die Weigerung der Europäischen Union, ihre Märkte weiter für Agrarprodukte zu öffnen. Portman rief insbesondere die EU auf, einer Grundsatz-Vereinbarung zum Abbau von Zugangsbeschränkungen auf die Agrarmärkte zuzustimmen. Er sagte vor Journalisten, er verstehe die "Besessenheit" der EU im Zusammenhang mit Lebensmittelhilfen nicht.

Portman stellte für sein Land eine deutliche Aufstockung der handelsbezogenen Hilfen für Entwicklungsländer in Aussicht. Die Gelder sollen bis zum Jahr 2010 auf 2,7 Milliarden Dollar jährlich verdoppelt werden. Die EU hatte zuvor ebenfalls eine deutliche Aufstockung ihrer Hilfen auf eine Milliarde Euro jährlich angekündigt. Japan hat ein Hilfspaket im Umfang von zehn Milliarden Dollar zugesagt.

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EU-Handelskommissar Peter Mandelson warf den USA vor, mit Nahrungsmittel-Hilfslieferungen an Entwicklungsländer indirekt die eigenen Bauern zu subventionieren. Die Hongkonger Tagung sollte ursprünglich neuen Rahmenvereinbarungen zum Wegfall von Handelsschranken den Weg ebnen. Diese sind jedoch im Streit um Agrarsubventionen und Zölle auf Industriegüter in die Ferne gerückt.

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