WTO-Scheitern ein Beispiel von vielen
Globale Clubs in der Sinnkrise

Allen Hoffnungsschimmern zum Trotz ist Doha erneut gescheitert. Damit setzt die WTO ihre Serie von Fehlschlägen fort. Doch die Welthandelsorganisation ist nicht der einzige große globale Club, der zurzeit schlecht dasteht. Ob G8, Uno oder Weltbank – bei allen hakt es kräftig.

DÜSSELDORF. Doha ist erneut gescheitert. Dabei hätte die Welt in den derzeitigen großen wirtschaftlichen Turbulenzen einen Beweis für die Fähigkeit der Politik, den Markt auf einer übernationalen Ebene zu steuern, dringend nötig gehabt. Ein Erfolg der Welthandelsrunde sollte dem Planeten einen zusätzlichen jährlichen Warenaustausch von 100 Milliarden Dollar einbringen. Die Verbraucher hätten von zahlreichen Preissenkungen auf Industrieprodukte und Lebensmittel profitiert.

Doch die Kraftprobe zwischen den USA und dem Paar China-Indien hat die Verhandlungsuhr nach neun Tagen gestoppt. Die Schwellenländer werden keinen erleichterten Zugang zu den Märkten der „Reichen“ haben, die wiederum weiterhin Zölle zahlen werden, um dort Waren zu verkaufen. Die Stellung der WTO - ausgerechnet die weltweit einzige Institution, die auf multilateraler Basis ein von allen Staaten respektiertes und einklagbares Regelwerk zum Welthandel geschaffen hat – ist angeschlagen.

Doch nicht nur die WTO steht schlecht da. Während die globalen Herausforderungen immer größer werden, wirken viele bedeutende Organisationen oder auch Gemeinschaften wie die EU zunehmend gelähmt:

  1. Der Uno-Sicherheitsrat fordert den Iran auf, seine Urananreicherung zu stoppen – ohne Effekt.

  2. Die EU versucht im zweiten Anlauf, sich eine Verfassung zu geben –ohne Erfolg.

  3. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rühmt sich als internationale Feuerwehr – und ist nur Zuschauer in der Kreditkrise.

  4. Die G8 beschließen Maßnahmen zur Senkung des Ölpreises – ohne Saudi-Arabien am Tisch.

Manche Kritiker, vor allem in den USA, würden die großen Organisationen lieber heute als morgen abschaffen. Aus ihrer Geringschätzung für die Vereinten Nationen macht die Bush-Regierung keinen Hehl. Den Irakkrieg begann sie ohne den Segen der Staatengemeinschaft. Und auch über ein Scheitern der Doha-Runde zeigen sich nicht alle US-Politiker betrübt.

Das Platzen der Welthandelsrunde bestärkt vor allem diejenigen, die die dem Freihandel ohnehin nicht wohl gesonnen sind. Zu ihnen zählt auch der demokratische Präsidentschaftskandidaten Barack Obama. Im Vorwahlkampf hatte er sich mehrfach kritisch über das Freihandelsabkommen Nafta zwischen Kanada, den USA und Mexiko geäußert, das in den USA zahlreiche Jobs gekostet habe.

Auch die G8 enttäuschten bei ihrem jüngsten Treffen im japanischen Hokkaido. Die Zusammenkunft wirkte auf die Zuschauer eher wie eine große Polit-Show. Beim Klimaschutz glaubte die Welt zunächst, Zeuge eines kleinen Fortschritts zu werden. Doch dann ruderten die USA erneut zurück: Sie wollten sich bei den CO2-Emmissionen auf keine Verpflichtung einlassen, sollten die Schwellenländer nicht ebenfalls einen Beitrag leisten – und China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika wollten wiederum keinen Zielen zustimmen, sofern der Westen nicht ganz erheblich in Vorleistung geht.

Dieses Beispiel zeigt, dass die G8 immer noch vor allem ein Club sind, der die eigene Besitzstandswahrung, die Interessen der westlichen Welt, in den Vordergrund stellt. Denn sie sind immer dann schnell mit Handlungsempfehlungen zur Hand, wenn sie selbst nicht betroffen sind. Das gilt auch für die Aussagen zum Finanzsystem – und zu den Rohstoff- und Lebensmittelpreisen.

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