Yasuo Fukuda
Japans designierter Premier räumt in Partei auf

Der designierte japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda hat die wichtigsten Ämter seiner Partei LDP mit gemäßigten Politikern besetzt. Er war am Tag zuvor als Nachfolger von Shinzo Abe zum Parteivorsitzenden gewählt worden, was gleichbedeutend ist mit einer Kür zum neuen Regierungschef.

HB TOKIO. Wegen der Unterhausmehrheit der LDP gilt die Wahl des 71-jährigen Konservativen auch zum neuen Ministerpräsidenten an diesem Dienstag als reine Formsache. Fukuda ernannte Erziehungsminister Bummei Ibuki zum neuen Generalsekretär und damit zur Nummer Zwei in der Partei. Er löst Taro Aso ab, der am Sonntag in der parteiinternen Wahl gegen Fukuda unterlegen war.

Der frühere Finanzminister Sadakazu Tanigaki leitet den Ausschuss für politische Grundsatzfragen, während Toshihiro Nikai wie bisher dem Geschäftsführenden Ausschuss der LDP vorsteht. Makoto Koga wurde zudem mit der Leitung des Parteikomitees für Wahlkampfstrategien beauftragt. Die vier wichtigsten Mitglieder der Parteiführung bezeichneten nach ihrer Ernennung die Erneuerung der Partei als vorrangige Aufgabe, um das Vertrauen der Bürger in die abgeschlagene LDP wiederzugewinnen.

Die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierende Partei hatte bei der Oberhauswahl im Juli nach etlichen Affären eine der schwersten Niederlagen ihrer Geschichte erlitten. Erstmals errang die größte Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments und kann damit Gesetzesinitiativen der Regierung verzögern. Generalsekretär Ibuki erklärte, seine Partei werde sich fortan um Kooperation mit der Opposition bemühen, um eine reibungslose Parlamentsarbeit zu ermöglichen.

Sein Vorgänger Abe entschuldigte sich indes bei seinen Landsleuten für die Turbulenzen, die er mit seinem überraschenden Rücktritt vor rund zwei Wochen ausgelöst hatte. Es sei der „schlechteste Zeitpunkt“ gewesen, sagte Abe im Krankenhaus, wo er seit dem 13. September wegen eines stressbedingten Magenleidens behandelt wird. Kurz vor der Rücktrittserklärung hatte er noch eine langfristig angelegte Regierungserklärung abgegeben. Vorrangig sei er aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten, sagte der 53-Jährige. Abe entschuldigte sich zudem dafür, Kollegen in der Regierung, den Regierungs- und Oppositionsparteien sowie der Öffentlichkeit „großen Ärger“ bereitet zu haben.

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