Yingluck Shinawatra: Anklage gegen Thailands Ex-Regierungschefin

Yingluck Shinawatra
Anklage gegen Thailands Ex-Regierungschefin

Thailands frühere Regierungschefin Yingluck Shinawatra ist vom Parlament ihres Amtes enthoben worden. In den kommenden fünf Jahren darf sie kein politisches Amt bekleiden. Zudem soll sie wegen Korruption angeklagt werden.
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BangkokDas thailändische Parlament hat die frühere Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra wegen ihrer Rolle bei einem Subventionsprogramm für Reisbauern endgültig ihres Amtes enthoben. Die Entscheidung der vom regierenden Militär ausgewählten Abgeordneten am Freitag bedeutet, dass Yingluck in den kommenden fünf Jahren kein politisches Amt bekleiden darf. Sie war bereits im Mai vom Obersten Gericht des Landes abgesetzt worden. Anschließend putschte das Militär.

Bei der Abstimmung votierten 190 der 220 Abgeordneten für die Amtsenthebung – deutlich mehr als die notwendige Dreifünftel-Mehrheit. Allerdings sitzen nach dem Staatsstreich im vergangenen Mai fast nur noch politische Gegner Yinglucks im Parlament.

Wenige Stunden vor der Abstimmung hatte der thailändische Generalstaatsanwalt am Freitag bekanntgegeben, die erste Frau im Ministerpräsidentenamt des südostasiatischen Landes wegen Vernachlässigung ihrer Pflichten als Staatsangestellte anzuklagen. Ihr drohen im Falle einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Gefängnis.

Unter Yinglucks Regierung zahlte der Staat den Reisbauern das Doppelte des Marktpreises. Sie gelten als wichtige Wählergruppe für Yinglucks Partei. Der Leiter der Kommission zur Korruptionsbekämpfung, Wicha Mahakhun, sagte im Parlament, Yingluck habe trotz Warnungen an den Subventionen für die Reisbauern festgehalten. Die staatlichen Garantiepreise hätten Thailand umgerechnet an die 3,8 Milliarden Euro und zeitweise die Position als Weltmarktführer für Reisexporte gekostet.

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