Zapatero vom Parlament in Madrid gewählt
In Spanien wurde der Machtwechsel vollzogen

Der Sozialist José Luis Rodríguez Zapatero ist vom Parlament in Madrid zum neuen spanischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt 183 der 350 Stimmen. Für de 43jährigen Zapatero votierten gut einen Monat nach seinem Wahlsieg nicht nur die Sozialisten seiner PSOE sondern auch mehrere kleine Fraktionen.

HB MADRID. Damit ist der Machtwechsel in Spanien vollzogen. Zapatero löste den Konservativen José María Aznar ab, der das Land acht Jahre lang regiert hatte.

Für den Sozialisten stimmten 183 der insgesamt 350 Abgeordneten. Damit erreichte der neue Regierungschef klar die im ersten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen. Die 148 Abgeordneten der konservativen Volkspartei (PP) stimmten als einzige Fraktion gegen Zapatero. 19 Parlamentarier der katalanischen und baskischen Nationalisten enthielten sich.

Das Resultat der Abstimmung zeigte, dass sich Zapatero im Parlament auf eine breite Basis stützen kann, obwohl er mit der PSOE nur eine Minderheitsregierung bildet. Der Sozialist erhielt die Unterstützung der Vereinten Linken (IU), der Republikanischen Linken Katalonien (ERC) sowie von Regionalparteien aus Galicien, Aragonien und den Kanarischen Inseln.

Zapatero hatte in seinem Regierungsprogramm angekündigt, er werde die spanische Verfassung reformieren und den Regionen mehr Eigenständigkeiten geben. Der Kampf gegen den Terrorismus werde für die neue Regierung die höchste Priorität haben. Zapatero bekräftigte, dass Spanien seine Truppen aus dem Irak abziehen werde, wenn die Vereinten Nationen dort nicht bis Ende Juni das Kommando übernähmen.

Der neue Oppositionsführer Mariano Rajoy (PP) sagte, die Regierung werde „schwach und instabil“ sein. Zapatero sei gezwungen, sich mit wechselnden Bündnissen immer neue Mehrheiten zu verschaffen. Der neue Regierungschef soll an diesem Samstag von König Juan Carlos vereidigt werden, sein Kabinett am Sonntag. Der Regierung werden erstmals in der Geschichte Spaniens ebenso viele Frauen wie Männer angehören. Neuer Außenminister wird der frühere Nahost-Beauftragte der EU, Miguel Angel Moratinos. Der bisherige EU-Währungskommissar Pedro Solbes wird Wirtschafts- und Finanzminister.

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