Zehn Raketen abgeschossen
Iran setzt Uran-Anreicherung trotz Ultimatum nicht aus

Wenige Tage vor seiner offiziellen Antwort auf das internationale Angebotspaket im Atomstreit hat der Iran eine Aussetzung seiner Urananreicherung erneut abgelehnt. Kurz nach Beginn eines groß angelegten Manövers testete der Iran unterdessen zehn Kurzstreckenraketen.

HB TEHERAN. Die Regierung in Teheran hat wiederholt verlauten lassen, sie werde die in einer UN-Resolution gesetzte Frist nicht einhalten. Eine Einstellung der Urananreicherung stehe „nicht auf der Tagesordnung“, bekräftigte der Sprecher des Außenministeriums, Hamid Resa Assefi, am Sonntag. Der Sicherheitsrat hat den Iran aufgefordert, spätestens zum 31. August die Anreicherung von Uran auszusetzen. Andernfalls drohen wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen.

Die Anreicherungsfrage ist eines der Kernprobleme im Streit um das iranische Atomprogramm, weil der Prozess neben der Herstellung von Kernbrennstoff für zivile Zwecke auch zum Bau von Atombomben dienen kann. Der Westen verlangt die Aussetzung des Programms als Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Iran.

Die Regierung in Teheran hat sich selbst den 22. August als Frist für eine Antwort auf ein Vorschlagspaket der fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands gesetzt, das den Weg zu einer Verhandlungslösung ebnen soll. Weil dies dem Sicherheitsrat zu langsam war, hat er inzwischen in einer Resolution eine Antwort bis zum 31. August gefordert und bei einer Nichteinhaltung der Frist mit Sanktionen gedroht.

Asefi bezeichnete diese Resolution als inakzeptabel und ohne rechtliche Grundlage. „Die Islamische Republik Iran wird nicht akzeptieren, dass vier oder fünf Menschen für den Rest der Welt entscheiden“, sagt er. Zugleich kündigte er an, die Antwort auf die Vorschläge des Sicherheitsrats würden mehrere Dimensionen haben, weil auch das Vorschlagspaket mehrdimensional sei. Das Angebot des Westens umfasst unter anderem die Lieferung moderner Nukleartechnik sowie die Aufhebung von Handelsbeschränkungen.

Das iranische Militär setzte unterdessen ein Manöver im Süden des Landes fort und testete dabei nach Angaben des Staatsfernsehens auch Boden-Boden-Raketen aus eigener Herstellung. Die Kurzstreckenraketen vom Typ „Saegheh“ wurden am Sonntag rund 250 Kilometer südöstlich von Teheran in der Wüste abgeschossen, wie das staatliche Fernsehen berichtete. Sie hätten eine Reichweite zwischen 80 und 250 Kilometern. Ein ähnliches Manöver der Revolutionären Garden im April war international als Drohung aufgefasst worden, Iran könne bei einer Eskalation des Atomstreits den Schiffsverkehr im Golf stören.

In der Nähe von Teheran stürzte am Sonntag außerdem ein Militärflugzeug auf einem Übungsflug ab. Die Maschine habe versucht, auf einer Schnellstraße nordöstlich der Hauptstadt notzulanden, meldete das staatliche Fernsehen. Dabei habe eine der Tragflächen ein Wasserreservoir gerammt, das Flugzeug sei daraufhin in Flammen aufgegangen. Der Pilot konnte sich dem Bericht zufolge retten. Das Unglück sei auf technisches Versagen zurückzuführen, hieß es weiter.

Das Manöver der Streitkräfte zu Land, zu Wasser und in der Luft ist auf bis zu fünf Wochen angelegt. Die Militärübung findet in 14 der 30 Provinzen des Landes statt, beteiligt sind zwölf Regimente der Infanterie. Begonnen habe das Manöver mit simulierten Luftangriffen in der Provinz Sistan-Baluchistan im Südosten des Landes, berichtete das staatliche Fernsehen am Samstag. Die Übung steht unter dem Titel „Der Schlag von Solfaghar“, eine Anspielung auf ein Schwert, das einst dem schiitischen Imam Ali gehört haben soll.

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