Zeichen der Annäherung
China verbietet Anti-Japan-Proteste

Nach der zaghaften Annäherung zwischen Japan und China auf dem Asien-Afrika-Gipfels in Jakarta versucht Peking nun, die anti-japanischen Proteste einzudämmen. Nachdem die chinesische Führung der Gewalt wochenlang freien Lauf ließ, ordnete sie erste Festnahmen an – und empfing einen unangenehmen Gast.

HB SCHANGHAI. Die chinesische Polizei ließ nach Demonstrationen insgesamt 42 Menschen festnehmen. 16 Menschen seien wegen Sachbeschädigung angeklagt worden, berichteten staatliche Medien am Dienstag. Die chinesische Führung hat ein hartes Vorgehen gegen die Demonstranten angekündigt, um eine Wiederholung der Proteste der vergangenen Wochen zu unterbinden.

„Hinsichtlich der Japan betreffenden Proteste haben wir unseren Standpunkt klargemacht. Wir akzeptieren keinen Protest. Die zuständigen Behörden haben Anstrengungen unternommen, japanisches Eigentum und Personal zu schützen“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Qin Gang.

In den vergangenen Wochen hatten Demonstranten wiederholt Steine gegen japanische Einrichtungen geworfen und Geschäfte zerstört. Auslöser der Proteste war die Veröffentlichung eines japanischen Schulbuchs, in dem Kritikern zufolge japanische Kriegsverbrechen in China verharmlost werden.

Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hatten daraufhin einen Tiefpunkt erreicht. Bei einem Treffen zwischen Chinas Präsident Hu Jintao und dem japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi am vergangenen Wochenende hatten sich jedoch beide Seiten um Entspannung bemüht. Die Kommunistische Partei Chinas hatte daraufhin in der Öffentlichkeit eine Kampagne gegen die anti-japanischen Proteste gestartet.

Derweil kam es in China zu einem weiteren, historischen Treffen: Der taiwanesische Oppositionsführer Lien Chan reiste am Dienstag in der Volksrepublik. Erstmals seit der Niederlage im Bürgerkrieg 1949 betrat damit wieder ein Vorsitzender der nationalchinesischen Kuomintang-Partei chinesischen Boden. Nach der Landung in der Stadt in Ostchina äußerte Lien Chan sein Bedauern, dass er nicht früher kommen konnte. Doch sei der „historische Schritt“ endlich getan.

Mit seiner Reise will Lien Chan helfen, die Spannungen zwischen beiden Seiten abzubauen. Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao wird den Vorsitzenden der Kuomintang am Freitag in Peking empfangen. Ein solches Zusammentreffen der Parteivorsitzenden hatte es zuletzt 1945 zwischen dem Revolutionär Mao Tsetung und Generalissimo Chiang Kai- shek gegeben. Beide Seiten hatten sich von den 1920er bis 1940er Jahren einen erbitterten Bürgerkrieg geliefert. Nach ihrer Niederlage war die Kuomintang mit ihren Truppen nach Taiwan geflüchtet.

China betrachtet Taiwan nach wie vor als Teil seines Hoheitsgebiets und hat mehrfach vor militärische Interventionen gewarnt, sollte die Regierung in Taipei die Unabhängigkeit ausrufen oder eine Wiedervereinigung verzögern. Die Spannungen hatten sich im März noch verschärft, nachdem der Volkskongress in Peking ein Anti-Abspaltungsgesetz verabschiedet hatte, das Taiwan bei einer formellen Abspaltung mit Krieg droht.

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