Zeitung: Genfer Konventionen bewusst gebrochen
General Sanchez soll von Misshandlungen gewusst haben

Nach US-Medienberichten hat die US-Armee die Genfer Konventionen zum Schutz von Kriegsgefangenen im Irak bewusst gebrochen. Unterdessen wirft ein Anwalt dem US-Oberkommandierenden im Irak, Ricardo Sanchez, vor, von den Verhörmethoden im Gefängnis Abu Ghreib gewusst zu haben.

HB WASHINGTON/NEW YORK. Im Zusammenhang mit der Misshandlung Gefangener hat das US-Verteidigungsministerium die Todesfälle von acht Häftlingen im Irak und Afghanistan neu aufgerollt.

Die Zeitung „New York Times“ berichtete am Sonntag, anders als bislang dargestellt hätten die USA sich im Irak nicht an die Genfer Konventionen gehalten. Das Blatt zitierte aus einem Antwortbrief der Armee an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), wonach es die „militärische Notwendigkeit“ gebe, einige Gefangenen wegen ihres möglicherweise bedeutsamen Wissens für die Verhöre zu isolieren.

Dabei berufen sich die Armeeanwälte auf Artikel 5 der IV. Genfer Konvention. Darin heiße es, dass sich eine Person nicht auf die Rechte des Abkommens berufen könne, wenn sie unter dem begründeten Verdacht stehe, eine der Sicherheit des Staates abträgliche Tätigkeit zu betreiben. Nach Rechtsauffassung des IKRK darf dieser Artikel nur auf Einzelpersonen und in Ausnahmefälle angewendet werden. Laut dem IKRK-Bericht waren im vergangenen Oktober 601 Iraker als so genannte Sicherheitsgefangene in Abu Ghoreib inhaftiert - von denen die meisten nichts von den gegen sie erhobenen Vorwürfen gewusst hätten.

Nach einem Bericht der „Washington Post“ behauptet einer der Anwälte der wegen der Gefangenenmisshandlungen angeklagten Soldaten, dass auch US-Topgeneral Sanchez bei Verhören in Abu Ghoreib anwesend gewesen sein soll. Der Anwalt berufe sich auf einen Kompaniekommandeur, der im Gegenzug für seine Immunität zu einer entsprechenden Aussage bereit sein soll. Bislang gibt es keinerlei Beweis, dass die Armeeführung die Misshandlungen stillschweigend geduldet oder aber sogar gefördert hat.

US-Botschafter Dan Coats könnte Donald Rumsfelds Nachfolger werden

Im Zusammenhang mit der Misshandlung Gefangener hat das US- Verteidigungsministerium die Todesfälle von acht Häftlingen im Irak und Afghanistan neu aufgerollt. Die sechs Iraker und zwei Afghanen könnten nach Angaben von Medizinern möglicherweise an den Folgen von Gewaltanwendung vor oder während der Verhöre gestorben sein. Prominentestes Opfer im Misshandlungsskandal ist der frühere Chef der irakischen Luftabwehr, Generalmajor Abed Hamid Mauhusch, der nach einer neuen Autopsie im November vergangenen Jahres beim Zusammendrücken seines Brustkorbes erstickte. Mauhusch hatte sich selbst den US-Truppen gestellt.

Im Fall einer möglichen Ablösung von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld soll nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus“ der US-Botschafter in Deutschland, Dan Coats, dessen Nachfolger werden. US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice habe dem 61-jährigen Republikaner Coats während ihres Besuchs in Berlin ein entsprechendes Angebot unterbreitet.

Mit dem erneuten Verlangen nach Immunität für Amerikaner vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) haben die USA einen Streit im UN-Sicherheitsrat ausgelöst. Die Immunität würde auch für die Truppen im Irak gelten. Die USA gehören dem Strafgerichtshof nicht an.

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