Zeitungsbericht
Geheimbefehl soll US-Angriffe gegen Terroristen erlauben

Ein im Jahr 2004 vom damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erlassener Geheimbefehl hat offenbar dem US-Militär Angriffe auf El Kaida-Terroristen in aller Welt erlaubt. Für einige sensible Ziele sei jedoch die Einwilligung des Präsidenten erforderlich gewesen.

HB WASHINGTON. Wie die „New York Times“ am Montag unter Berufung auf nicht namentlich genannte hohe US-Beamte schreibt, wurden damit fast ein Dutzend Geheimoperationen gegen das Terrornetzwerk El Kaida und andere Extremisten in Syrien, Pakistan und anderen Ländern abgesegnet. Die Beamten wollten wegen der politischen Sensibilität des Themas nicht namentlich genannt werden. Rumsfeld habe die Unterstützung von Präsident George W. Bush in dieser Angelegenheit gehabt.

Die Aktionen, von denen einige in enger Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst CIA unternommen worden seien, seien von Spezialkommandos ausgeführt worden, hieß es. Sprecher des Weißen Hauses, des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte wollten diese Angaben nicht kommentieren, schrieb die „New York Times“.

Die Vollmacht aus dem Jahr 2004 nennt zwischen 15 und 20 Länder, die als Operations- oder Rückzugsgebiete von El Kaida gelten könnten. Darunter seien Syrien, Pakistan, der Jemen, Saudi-Arabien und mehrere Staaten am Persischen Golf.

Trotz dieser Entscheidung sei für jede der Operationen die Einwilligung hoher Regierungsstellen notwendig gewesen. Angriffe auf Ziele in Somalia bedurften mindestens der Zustimmung des Verteidigungsministers. Ein namentlich nicht genannter hoher Beamter betonte weiter, für eine Hand voll Ziele – wie etwa in Syrien und Pakistan – sei sogar die Einwilligung des Präsidenten erforderlich gewesen, schrieb die „New York Times“.

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