„Zu großer Optimismus“
Merkel geht auf Distanz zu USA

Nach anderen Unions-Politikern hat nun auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erstmals vorsichtig die amerikanische Irak-Politik kritisiert. Sie forderte zugleich die schönungslose Aufklärung des Folter-Skandals.

HB BERLIN. Es habe offenkundig „zu großen Optimismus gegeben, dass sich das militärische Eingreifen nahtlos in Demokratie umwandeln würde“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag).

Die USA hätten darauf vertraut, dem Irak die Demokratie bringen zu können, so wie es nach 1945 in Deutschland gelungen sei. Merkel verteidigte sich und ihre Partei gegen den Vorwurf, eine unionsgeführte Bundesregierung hätte deutsche Soldaten in den Irak entsandt. Es sei immer klar gewesen, dass sich Deutschland an einem Krieg im Irak nicht militärisch beteiligen werde.

Die CDU-Chefin kritisierte erneut die Spaltung Europas vor dem Irak-Krieg. „Wenn wir gemeinsam gehandelt hätten, hätten wir es den USA sehr viel schwerer gemacht, an den Vereinten Nationen vorbeizukommen.“ Sie sei überzeugt, „dass die UN der Ort sein müssen, an dem solche schwierigen Entscheidungen getroffen werden“.

Zu Berichten über Folterungen durch US-Soldaten im Irak sagt Merkel: „Hier steht die Glaubwürdigkeit der demokratischen Werte auf dem Spiel. Die Berichte über Misshandlungen und das Quälen von Gefangenen sind furchtbar. Das muss schonungslos aufgeklärt werden.“ Ähnlich äußerte sich auch der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose. Er sehe das Ansehen der USA durch die Foltervorwürfe dauerhaft geschädigt, sagte er im DeutschlandRadio.

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