Zu wenige gingen wählen
Präsidentenwahl in Serbien erneut gescheitert

Zum dritten Mal ist die Präsidentenwahl in Serbien nicht zustande gekommen. Zu wenige gingen zur Wahl. Schuld seien Boykottaufrufe der Opposition, hieß es.

HB BERLIN. Die Präsidentenwahl in Serbien ist am Sonntag auch im dritten Anlauf gescheitert. Die Wahlbeteiligung war erneut zu gering. Wie das unabhängige Zentrum für freie Wahlen und Demokratie mitteilte, gingen nur 38,5 Prozent zur Wahl. Das waren deutlich weniger als die erforderlichen 50 Prozent. Damit vertieft sich auch die politische Krise in Serbien, die mit dem Zusammenbruch des Regierungsbündnisses in der vergangenen Woche einen Höhepunkt erreicht hatte. Bei der Wahl vom Sonntag zeigte sich nach Einschätzung von Beobachtern erneut die Unzufriedenheit der Menschen mit dem politischen System. Wirtschaftliche Verbesserungen blieben nach dem Sturz von Staatschef Slobodan Milosevic aus.

So konnte der ultranationalistische Kandidat Tomislav Nikolic von der Serbischen Radikalen Partei wie erhofft von der wachsenden Enttäuschung über die Entwicklung profitieren. Den inoffiziellen Ergebnissen der unabhängigen Wahlbeobachter zufolge, die sich in der Vergangenheit als verlässlich erwiesen, konnte Nikolic mit 46,5 Prozent der abgegebenen Stimmen rechnen. Der als Favorit gehandelte Dragoljub Micunovic von der Demokratischen Partei kam nur auf 35 Prozent.

Offizielle Ergebnisse werden am Montag erwartet. Schon die beiden vorangegangenen Wahlgänge, der letzte fand im Dezember vergangenen Jahres statt, waren an der zu geringen Beteiligung gescheitert. 6,5 Millionen Menschen waren wahlberechtigt. Als Ursache für das Scheitern werden von Beobachtern die Boykottaufrufe von Oppositionsparteien und die weit verbreitete politische Apathie genannt.

Das nochmalige Scheitern der Präsidentenwahl hat weit reichende Konsequenzen, weil ein vierter Wahlgang vom Parlamentspräsidenten einberufen werden müsste. Das Parlament wurde jedoch in der vergangenen Woche aufgelöst, nachdem das Regierungsbündnis die Mehrheit verloren hatte. Eine Neuwahl des Parlaments ist für den 28. Dezember angesetzt.

Serbien ist schon seit Januar ohne Präsident. Damals trat Amtsinhaber Milan Milutinovic zurück und stellte sich dem Haager Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen. Der Oppositionspolitiker Vojislav Kostunica, der mit seinem Wahlsieg über Slobodan Milosevic vor drei Jahren dessen Herrschaft beendet hatte, beteiligte sich nicht und hatte zum Boykott aufgerufen.

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