Zukunftsszenarien für die EU
Zerfall oder Supermacht

Wie könnte die Zukunft der EU aussehen? Das Centrum für angewandte Politikforschung in München hat positive wie negative Szenarien durchgespielt.

Szenario I – Eine Supermacht wird Vorbild

Der günstigste Fall sieht so aus: Die EU nutzt ihre materiellen und institutionellen Ressourcen in vollem Umfang. Bevölkerungszahl, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, militärisches Potenzial und gemeinsames Wertesystem eröffnen eine solide Handlungsbasis, an deren Ende eine Staatlichkeit steht.

Derlei Visionen sorgen regelmäßig für Aufregung, so zum Beispiel als der ehemalige Außenminister Joschka Fischer im Mai 2000 in einer Rede an der Berliner Humboldt-Universität laut über die Zukunft der EU nachdachte. Am Ende der Integration solle Europa als eine Föderation der Nationalstaaten mit einem Verfassungsvertrag, einer Regierung und einem Zwei-Kammern-Parlament stehen. Der Weg dahin freilich ist weit und die Voraussetzungen dafür zahlreich. So müsste Brüssel kontinuierliche Reformerfolge feiern. Das wiederum wirkt sich positiv auf die Akzeptanz der EU bei ihren Bürgern aus. Es entsteht eine gesamteuropäische Öffentlichkeit, ein transnationaler Raum, dessen Bürger nicht länger Bürger eines Territoriums sind, sondern gemeinsamer Ziele und Ideale – das Ergebnis eines „radikalen Regierungsexperiments“, wie es der Publizist Jeremy Rifkin formulierte.

Die Mitgliedstaaten übertragen weit reichende Kompetenzen an Brüssel. Alle maßgeblichen Politikbereiche sind vergemeinschaftet (Innen-, Außen-, Verteidigungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik). Das politische System Europas folgt der klaren Gewaltenteilung. Das System der gegenseitigen Machtausübung und Kontrolle ist transparent. Die Bürger, die auch eine EU-Steuer abführen, wählen den Kommissionspräsidenten direkt; die Kommission erhält weitreichende Exekutivbefugnisse.

Die EU erweist sich als offenes System, das auch im Prozess der Staatswerdung neue Mitglieder aufnimmt. Nachdem der Türkei der Weg in die EU ermöglicht wurde, wird letztlich keinem europäischen Staat die Mitgliedschaft verwehrt. Die Errungenschaften der Sicherheits- und Verteidigungsunion führen zu einer Ausbalancierung des internationalen Systems und zu einem Machtgleichgewicht mit den USA. Bei der Uno erhält die EU einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die Supermacht EU verabschiedet sich von der Idee einer Zivilmacht und bedient sich der Mittel internationaler Machtpolitik.

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