Zum Tode verurteilt
Bulgarinnen können hoffen

Im Nervenkrieg um das Schicksal der in Libyen zum Tode verurteilten bulgarischen Krankenschwestern und eines Arztes gibt es neue Hoffnung. Die meisten Angehörigen der an Aids erkrankten libyschen Kinder nahmen Entschädigungszahlungen an und verzichteten auf die Vollstreckung der Todesstrafe. Indes machte Bulgarien der libyschen Regierung ein verlockendes Angebot.

HB TRIPOLIS/SOFIA. In Bulgarien sind am Dienstag die Hoffnungen auf eine Begnadigung von fünf in Libyen zum Tode verurteilten Krankenschwestern und eines Arztes gewachsen. Der bulgarische Rundfunk berichtete am Nachmittag, die meisten der Familien von etwa 400 an Aids erkrankten Kinder hätten eine Entschädigung von jeweils einer Million Dollar (728 000 Euro) angenommen. Im Laufe des Tages seien rund 400 Mill. Dollar (290 Mill. Euro) ausgezahlt worden. Im Gegenzug hätten die Betroffenen eine Erklärung unterzeichnet, in der sie auf die Vollstreckung der Todesurteile verzichten.

Auf dieser Grundlage könne der oberste Richterrat Libyens, über eine Begnadigung der seit mehr als acht Jahren im Gefängnis sitzenden Bulgarinnen und des palästinensischstämmigen Arztes entscheiden, hieß es. Den Verurteilten war vorgeworfen worden, die libyschen Kinder in einem Krankenhaus in der Hafenstadt Bengasi absichtlich mit dem HI-Virus infiziert zu haben, was westliche Aids- Experten mehrfach zurückgewiesen hatten.

Zunächst war erwartet worden, dass der oberste Richterrat Libyens bereits am Montag über den Fall entscheidet. Der Termin war verschoben worden. Nach Angaben des bulgarischen Rundfunks deutete dies, auf Meinungsverschiedenheiten zwischen den Familien der erkrankten Kinder und der in dem Fall vermittelnden Gaddafi-Stiftung hin. Diese hatten sich am Wochenende außergerichtlich auf Ausgleichszahlungen geeinigt und so den Weg für eine Begnadigung geöffnet.

Das Außenministerium in Sofia hat der libyschen Regierung indes einen Teilerlass ihrer Schulden angeboten. Ressortchef Ivailo Kalfin nannte bei dieser Ankündigung am Dienstag keine konkreten Zahlen. Er wollte damit aber offensichtlich die anstehende Entscheidung des Obersten Justizrats in Tripolis beeinflussen. Der Justizrat ist die letzte Instanz, die die Todesurteile gegen die fünf bulgarischen Krankenschwestern und den palästinensischen Arzt, der inzwischen die bulgarische Staatsbürgerschaft erhielt, noch aufheben könnte. Ein Erlass von libyschen Verbindlichkeiten in Osteuropa, die zumeist noch aus der Zeit der ehemaligen Sowjetunion stammen, war bereits im Gespräche als Finanzierungsmechanismus für Entschädigungszahlungen an die Familien der 400 Kinder, die die Bulgaren laut Anklage vorsätzlich mit Aids infiziert haben sollen.

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