Zwei Jahre UN-Sicherheitsrat: Deutschland verhält sich unauffällig gut

Zwei Jahre UN-Sicherheitsrat
Deutschland verhält sich unauffällig gut

Nach zwei Jahren läuft die Zeit für Deutschland im mächtigsten UN-Gremium ab. Dabei haben sich die Deutschen im Sicherheitsrat als enthaltsamer Mitspieler präsentiert – nur einmal sind sie richtig ausgeschert.

New YorkDie Privilegien gelten nur noch ein paar Stunden. Zum Jahresende muss sich Deutschland nach zwei Jahren wieder aus dem UN-Sicherheitsrat verabschieden und ist dann wieder nur ein ganz normales Mitglied der Vereinten Nationen. Die Deutschen haben im Sicherheitsrat Spuren hinterlassen – wenn auch keine allzu tiefen.

Es war ein Durchmarsch, als im Oktober 2010 die neuen Mitglieder des Sicherheitsrates gewählt wurden. Deutschland bekam, knapp aber sofort, die nötige Mehrheit. Zwei Jahre durfte Botschafter Peter Wittig im mächtigsten UN-Gremium sitzen und im Auftrage Berlins über die UN-Politik mitentscheiden. Allerdings nur aus der zweiten Reihe. Denn die zehn nichtständigen haben längst nicht die Macht der fünf ständigen Mitglieder USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich, von denen jeder per Veto alles verhindern kann.

Dass man sich zumindest Frankreich und Großbritannien ebenbürtig fühlt, zeigten die Deutschen gern. Viel öfter stellten sie sich neben die beiden ständigen Ratsmitglieder als neben Portugal, das auch zwei Jahre im Rat saß. Als gute Europäer ließen London und Paris Berlin zwar mitspielen, aber da war doch ein Klassenunterschied.

Wittig und sein Chef Guido Westerwelle haben Spuren hinterlassen. Sie setzten die Klimapolitik auf die Tagesordnung, versuchten eine moderne Afghanistan-Politik und mühten sich um den Schutz von Kindern in Kriegen. Ehrenwerte Aufgaben, die jedoch von der Öffentlichkeit wenig beachtet wurden. Die Schlagzeilen waren Deutschland hingegen sicher, als es nicht mit den westlichen Partnern für die Luftschläge gegen Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi stimmte.

„Das war schon ungewöhnlich, dass es einen breiten Konsens gab mit den USA, Europa, selbst den arabischen Staaten – und ausgerechnet Deutschland ausschert“, sagt der Münsteraner Politikprofessor Sven Bernhard Gareis. „Berlin hätte ja keine Kampfflugzeuge schicken müssen, aus der Zustimmung wäre keine Verpflichtung zu militärischer Beteiligung erwachsen. Ich habe deshalb meine Zweifel, dass der Schritt klug war.“ Und er wirke nach: „Dem deutschen Wunsch nach einem ständigen Sitz hat das, sagen wir mal, nicht gerade geholfen.“

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„Auftreten war ziemlich professionell“

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