Stabwechsel in Moskau: Mit einer pompösen Zeremonie ist Dmitrij Medwedjew am Mittwoch als neuer Präsident in den Kreml eingezogen. Sein Vorgänger Wladimir Putin wird einen Tag später das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Ob die einmalige Doppelherrschaft funktionieren kann?
Erste Machtproben zwischen Putin und Medwedjew sind bereits absehbar. Foto: dpa
MOSKAU. Alles ist mehrfach geprobt und haarklein durchgeplant. An Kränen baumeln Kameras, um das historische Ereignis aus der Vogelperspektive festzuhalten: Heute um kurz nach elf Uhr Moskauer Zeit rollt Dmitrij Medwedjew durch das abgeriegelte Stadtzentrum in einer dunklen Limousine zu seiner Amtseinführung in den Kreml.
Nichts bleibt dem Zufall überlassen bei dieser Machtübergabe, die ein in der Geschichte Russlands höchst ungewöhnliches Ereignis ist: Wladimir Putin, der mächtigste Mann im Land, gesund und populär wie nie zuvor, gibt freiwillig sein Amt ab. Und macht einen Tag später als Ministerpräsident weiter. Gemeinsam mit Medwedjew nimmt er nach der Übergabe die Parade der Kreml-Ehrengarde ab. Auch das hat es noch nicht gegeben.
In seiner ersten Rede im Amt kündigte der russische Präsident Dmitri Medwedew die Stärkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten an. „Ich werde alles tun, dass die Sicherheit unserer Bürger nicht nur durch das Gesetz garantiert, sondern tatsächlich von der Regierung gewährleistet wird“, sagte der 42-Jährige am Mittwoch in seiner Antrittsrede vor 2000 Gästen im Festsaal des Großen Kremlpalastes.
Es gebe in Russland einen Rechtsnihilismus, der die Entwicklung des Landes ernsthaft gefährde. Außerdem kündigte Medwedew die Stärkung des Mittelstandes und den Kampf gegen Korruption an.
Kurz nachdem Medwedew ins Amt eingeführt ist, ernennt er seinen Vorgänger Putin zum neuen Regierungschef. Putin soll an diesem Donnerstag vom Parlament bestätigt werden. Die Wahl gilt als reine Formsache.
Was sich hinter dieser glänzenden Fassade der Einigkeit von Putin und Medwedjew abspielt, lässt sich nur erahnen: Das Postenkarussell dreht sich, und weil politische Macht in Russland vor allem an Persönlichkeiten gebunden ist, sind dies die entscheidenden Weichenstellungen für die kommenden Jahre.
Das neue Tandem hat im Wahlkampf Reformen versprochen. Russlands Wirtschaft müsse sich weiterentwickeln, das habe die Führung erkannt, heißt es in Kreml-nahen Kreisen. Die Wirtschaft wächst mit über sieben Prozent, doch steigende Lebenshaltungskosten und die Inflation haben schon zu vereinzelten Streiks und Protesten geführt. Die Erwartungen der Menschen sind hoch.
Darüber aber, mit welcher Mannschaft das Tandem die Arbeit angehen will, gibt es nur vage Vermutungen. Gleiches gilt für ihr persönliches Verhältnis. Der Machtwechsel ist ein Experiment mit offenem Ende.
Der Informationsfluss aus dem Kreml ist völlig versiegt. Ein Schattenkabinett? Fehlanzeige. „Putin und Medwedjew haben einen Personalplan“, sagt ein hochrangiger europäischer Diplomat, die Details stünden schon seit längerem fest, kaum jemand kenne sie aber, und dies sorge bei vielen Betroffenen für Unruhe.
Russlands Machtzirkel ist klein. Putin hat in seinen Amtsjahren vor allem alte Kollegen, Freunde und Datscha-Nachbarn auf Schlüsselpositionen in Politik, Wirtschaft und Sicherheitsorganen gesetzt. An einem Strang zieht die politische Elite damit aber noch lange nicht. Nach Ansicht des Soziologen Alexander Ausan lassen sich die Protagonisten am besten nach ihren wirtschaftlichen Interessen und Verbindungen zu den großen Staatskonzernen einordnen: Gazprom, Rosneft, die russische Eisenbahn oder neu geschaffene Holdings wie Rostechnologij, wo der Ex-Geheimdienstler Wiktor Tschemessow ein gewaltiges Firmenimperium „zusammenkauft“. Zwischen diesen herrscht ein harter Konkurrenzkampf um Einfluss und wirtschaftliche Ressourcen, in den sich auch noch der Inlandsgeheimdienst FSB unter seinem Chef Nikolai Patruschew und die Drogenbehörde unter Wiktor Tscherkessow einmischen.
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Offiziell bekannt ist bislang wenig. Klar ist immerhin, dass Dmitrij Peskow, bisher Kremlsprecher und zuständig für ausländische Medien, als Chef des erweiterten Pressestabes mit Putin ins Weiße Haus, den Regierungssitz, wechselt – der neue Ministerpräsident will über Russland hinaus „wirken“.
Mit Blick auf die Strukturen der Macht wird aber deutlich, dass Putin das technokratische Amt „politisiert“ hat: nicht nur, dass er als Chef der Partei „Geeintes Russland“ über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament verfügt. Er wird wohl auch die Kontrolle der vom Präsidenten eingesetzten Gouverneure übernehmen. Außerdem hat er Aufgaben an nachstehende Behörden delegiert, umso mehr Raum für die strategische Arbeit zu haben.
Putin werde dem Amt des Ministerpräsidenten eine völlig neue Bedeutung geben und die politische Schlüsselfigur in Russland bleiben, schätzt die Elitenforscherin Olga Krischtanowskaja. „Dazu wird er einen wesentlichen Teil seiner Leute aus dem Apparat des Präsidialamts ins Regierungshaus mitnehmen“, sagt Krischtanowskaja. Während Putin bereits sein Team zusammenstellt, hat er Medwedjew aber noch kein grünes Licht gegeben, seine Mannschaft zu formen.
Der neue Präsident kann dennoch auf eine eigene Seilschaft zurückgreifen. Seit 2005, als er vom Posten des Präsidialamtschefs in die Regierung wechselte, hat er Studien- und Arbeitskollegen aus St. Petersburg nach Moskau geholt. Krischtanowskaja spricht von einem Kreis von gut 50 Personen. Während seiner Zeit als Präsidialamtschef hat Medwedjew viele Posten in der zweiten Reihe mit „seinen Leuten“ besetzen können. Mit Finanzminister Alexej Kudrin und dem Chefideologen Wladislaw Surkow beispielsweise unterhält Medwedjew enge Kontakte.
Als Kremlherr verfügt Medwedjew, der in der ersten Juniwoche nach Berlin kommt, immer noch über beinahe königliche Vollmachten. Er leitet den Sicherheitsrat, dessen Bedeutung künftig aufgewertet wird, ernennt die Minister und das militärische Oberkommando, die Bundesrichter und den Generalstaatsanwalt. Und er wird, wie sein Vorgänger, der Herr über die Sicherheitsorgane sein. Ein wichtiges Zeichen seiner Macht hat er schon in Augenschein genommen: den Atomkoffer.
