Zweie Amtszeit
Irans Präsident Ruhani will Atomabkommen „pflegen“

Das Atomabkommen mit dem Westen als Kernthema: Irans Präsident Hassan Ruhani stellt die Bewahrung des Deals in den Mittelpunkt seiner zweiten Amtszeit. Nicht nur im Iran regte sich zuletzt Kritik an dem Abkommen.
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TeheranIrans Präsident Hassan Ruhani will auch in seiner zweiten Amtszeit und mit seinem neuen Kabinett das Wiener Atomabkommen mit dem Westen von 2015 „pflegen und schützen“. „Das Abkommen ist wie ein kleiner Baum, der Pflege und Schutz braucht, damit er wachsen kann“, sagte Ruhani am Sonntag bei der Verteidigung seiner Minister im Parlament. Daher sei es die Hauptaufgabe seines Außenministers Mohammed-Dschawad Sarif, das Abkommen am Leben zu halten und nicht zuzulassen, dass US-Präsident Donald Trump den Deal torpediere. Sarif wurde für weitere vier Jahre im Amt bestätigt.

Ruhani sagte, die Kritiker des Deals im eigenen Land sollten wissen, dass sie mit Trump und den Feinden des Irans de facto in einem Boot säßen. Anstatt Trump dabei zu helfen, den Deal platzen zu lassen, sollten sie dem eigenen Land zuliebe helfen, das Abkommen am Leben zu halten. „Mit Isolierung hat es bis jetzt kein Land auf der Welt geschafft, Fortschritte zu erzielen“, fügte der Präsident hinzu.

Ruhani hatte in der vergangenen Woche jedoch gewarnt, dass der Iran jederzeit aus dem Abkommen aussteigen könnte, sollten die USA den Deal weiterhin torpedieren. In dem Fall könnte das Land „nicht etwa innerhalb von Wochen und Monaten, sondern Tagen oder gar Stunden“ das Atomprogramm wieder unbegrenzt aufnehmen. Er fügte jedoch hinzu, dass er das nicht wolle, weil das Abkommen mit den Uno-Vetomächten, der EU sowie Deutschland für Diplomatie und Frieden stehe.

Besonders US-Präsident Trump ist gegen den Deal und versucht nach Angaben Teherans, das Abkommen mit neuen Sanktionen gegen den Iran platzen zu lassen. Der Pakt soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atomtechnologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.

Das iranische Parlament bestätigte am Sonntag 16 Minister von Ruhanis neuem Kabinett. Nur Ruhanis Kandidat für das Energieministerium, Habibullah Bitaraf, wurde von den Abgeordneten abgelehnt. Das Wissenschaftsministerium ist noch unbesetzt, da Ruhani bislang keinen Kandidaten vorgeschlagen hat. Die beiden noch fehlenden Minister sollen dem Parlament demnächst vorgestellt werden. Im Iran müssen die Minister vom Parlament bestätigt werden. Ruhani bezeichnete das neue Kabinett als „eingespieltes Team“, dem er voll und ganz vertraue.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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