Zweitägige Vermittlungsmission
Steinmeier reist in den Nahen Osten

Die Bundesregierung ist bemüht, mit Diplomatie auf breiter Ebene bei der Lösung des dramatisch eskalierenden Nahost-Konflikts mitzuhelfen.

HB BERLIN. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) brach am Samstag zu einer zweitägigen Reise nach Ägypten, Israel und in die Palästinenser-Gebiete auf, um Spielräume für eine Beendigung der Krise auszuloten. Ferner entsandte das Auswärtige Amt Sondierungsteams nach Beirut, Damaskus und New York.

Für die im Süd-Libanon noch festsitzenden Deutschen will die Bundesregierung „alles in ihrer Macht Stehende tun, um Ausreisemöglichkeiten zu schaffen“. Für den Rücktransport charterte das Auswärtige Amt eine Passagierfähre, die am Montagvormittag Deutsche und EU-Bürger von Tyros nach Zypern bringen soll. Insgesamt wurden bisher rund 4600 Deutsche aus dem Libanon zurückgeholt. „Oberste Priorität hat die Beruhigung der Lage. Jetzt müssen wir die Bedingungen dafür schaffen, dass die Waffen schweigen können und ein Rahmen für eine dauerhafte Lösung geschaffen wird“, sagte Steinmeier vor seinem Abflug in Berlin. Die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung und die humanitäre Lage insbesondere im Süden Libanons seien „alarmierend“.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck zeigte sich unterdessen offen für eine Beteiligung deutscher Soldaten an einer internationalen Friedenstruppe im Nahen Osten. Das wäre immer noch etwas Besonderes, aber im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft nicht mehr undenkbar, sagte er der „Bild am Sonntag“. Als Voraussetzungen nannte Beck die Zustimmung der Konfliktparteien und einen Waffenstillstand. „Ich halte es für richtig, dass Deutschland nicht generell Nein sagt zur Beteiligung an einer Friedenstruppe für den Nahen Osten.“ Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte dem „Spiegel“: „Die Frage stellt sich momentan nicht.“ Deutschland stehe aber an der Seite Israels und sei diesem Staat besonders verpflichtet.

Steinmeier traf am Nachmittag in Kairo seinen ägyptischen Amtskollegen Ahmed Abul-Gheit. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gert Weisskirchen sagte im rbb-Inforadio, Steinmeier wolle in Erfahrung bringen, ob Ägypten nach dortiger „erheblicher Kritik an der Hisbollah“ zu mehr Engagement bereit sei.

Seite 1:

Steinmeier reist in den Nahen Osten

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%