Zweite Amtszeit
Napolitano liest Italien-Parteien die Leviten

Italiens alter und neuer Präsident Giorgio Napolitano hat zum Beginn seiner zweiten Amtszeit tiefgreifende Reformen verlangt. Sollte dies nicht geschehen, droht der 87-jährige mit seinem Rücktritt.
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RomMit einer Forderung nach einen raschen Regierungsbildung hat Italiens Präsident Giorgio Napolitano seine zweite Amtszeit angetreten. Den Parteien hielt er am Montag im Parlament eine Standpauke. Die Einigung auf eine neue Führung dulde keinen weiteren Aufschub, erklärte der mit den Tränen kämpfende 87-Jährige. Das in einer schweren Krise steckende Italien brauche tiefgreifende Reformen. Er werde zurücktreten, wenn sich die Politiker ihrer Verantwortung entzögen, drängte er zur Eile. Napolitano war am Samstag als erster Präsident des südeuropäischen Landes für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Ursprünglich wollte er sich wegen seines hohen Alters Mitte Mai aus der aktiven Politik zurückziehen.

Die politische Blockade habe dramatische Ausmaße angenommen, las Napolitano den Parteien die Leviten. Deshalb habe er sich dem Ruf nach seiner Wiederwahl nicht entziehen können. Die Risiken des nach der Wahl im Februar entstandenen Patts im Parlament seien ohne Beispiel. Unter den gegebenen Umständen sei nur eine große Koalition möglich. Sie müsse sich so schnell wie möglich um die Zustimmung beider Kammern des Parlaments bemühen.

Italien müsse das Vertrauen in sich, aber auch das Vertrauen des Landes wiedergewinnen. Die Politiker hätten allesamt keinen Grund zur Nachsicht mit sich selbst, sagte der Ex-Kommunist mit Blick auf das von ihnen nicht veränderte Wahlrecht. Aufgrund dieser Bestimmungen hatte die sozialdemokratisch orientierte Demokratische Partei (PD) zwar die absolute Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen, sie aber im Senat verfehlt. Beide Kammern des italienischen Parlaments sind in der Gesetzgebung gleichberechtigt.

Presseberichten zufolge hat der frühere sozialistische Ministerpräsident Giuliano Amato gute Chancen, Chef einer Regierung aus Technokraten und Parteienvertretern zu werden. Der 75-Jährige hatte dem Land in den 1990er Jahren während zweier Amtsperioden Reformen und Sparprogramme verordnet.

Angesichts der Zerfallsprozesse in der Demokratischen Partei (PD) wurden allerdings Zweifel an der Stabilität einer großen Koalition laut. Der Regierung müsste auch das Bündnis des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi angehören, mit der die PD nicht zusammenarbeiten wollte.

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Berlusconis Partei forderte eine faire Machtteilung mit der PD

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  • Es ist nicht zu fassen, dass dieser alte Herr den Italienern zeigt, was Sache ist. Es ist schon sehr lange her, seit ich einen so großen Respekt gegenüber einem Politiker empfunden habe, wie für Signore Napolitane - und ich wünsche ihm eine glückliche Hand - die wird er in diesem Reptilienzoo dringend benötigen.

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