Zweiter Anlauf gelungen
Parlament bestätigt neue EU-Kommission

Das Europäische Parlament hat die neue EU-Kommission bestätigt. 449 der 732 Abgeordneten stimmten für das veränderte Team von Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

HB STRAßBURG. Das Europäische Parlament hat die umgebildete neue EU-Kommission unter dem Portugiesen Jose Manuel Durao Barroso mit breiter Mehrheit bestätigt und damit eine dreiwöchige Machtprobe beendet.

Die Kommission erhielt am Donnerstag in Straßburg 449 Stimmen und damit eine Zweidrittel-Mehrheit. 149 stimmten gegen die Zusammensetzung, 82 enthielten sich. Die 25 Kommissare sollen am Freitag vom Ministerrat der nationalen Regierungen abschließend bestätigt werden und am Montag ihre Arbeit aufnehmen. „Wir haben viel zu tun und packen es an“, sagte Barroso. Er sagte dem Parlament zu, spätere Rücktrittsforderungen des Parlaments an einzelne Kommissare ernsthaft zu erwägen und eine eventuelle Ablehnung vor den Abgeordneten zu rechtfertigen.

Vor drei Wochen hatte Barroso seine ersten Personalvorschläge wegen starker Kritik aus dem Parlament in letzter Minute zurückgezogen und seine Kommission umgebildet. So ersetzte er den konservativen Italiener Rocco Buttiglione durch Franco Frattini als Innenkommissar. Er gab außerdem dem Ungarn Laszlo Kovacs ein neues Ressort und nahm aus Lettland statt der euroskeptischen Ingrida Udre den neuen Energiekommissar Andris Piebalgs auf.

Das Parlament wertete die erzwungene Umbildung als Erfolg für die Demokratie in Europa. „Was wir erlebt haben, ist ein Zeichen für den demokratischen Fortschritt in Europa“, sagte der deutsche Fraktionschef der Sozialisten, Martin Schulz. Die Kommission als Ganzes bekam ein besseres Ergebnis als Barroso selbst bei der Abstimmung über ihn im Juli. Damals hatte er 413 von 711 Stimmen bekommen. 251 Abgeordnete hatten gegen ihn gestimmt, 44 sich enthalten.

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