Zwölf Millionen Bürger stehen im Wählerverzeichnis
Wahlen in Afghanistan als wichtige Hürde

Mit den Wahlen zu Parlament und Provinzräten am Sonntag nimmt Afghanistan eine wichtige Hürde auf dem Weg zu langfristig erhoffter Stabilität. Sie bilden den Abschluss des so genannten Bonner Prozesses, der von den Vereinten Nationen nach dem Sturz der radikal-moslemischen Taliban 2001 auf dem Petersberg in Bonn vermittelt wurde.

HB KABUL. Die Wahlen sind ein Meilenstein in der Geschichte Afghanistans. Die demokratische Entwicklung im Land bleibt aber instabil und es wird Experten zufolge noch Jahre internationaler Unterstützung brauchen, bis sie sich verwurzelt.

Die damals in Bonn vorgegebenen Zeiträume zur Verwirklichung der einzelnen Schritte haben sich zwar um Jahre verzögert. Ziel des Prozesses war es jedoch, das durch einen 25 Jahre dauernden Krieg zerrüttete Land zu stabilisieren. Damit sollte gleichzeitig verhindert werden, dass Afghanistan nochmals - wie unter den Taliban - zu einem Unterschlupf für Extremisten wie Osama bin Laden wird. Er hatte die Anschläge in den USA im September 2001 von Afghanistan aus geplant und vorbereitet.

Nach den Anschlägen unterstützte eine internationale Koalition die afghanische Opposition dabei, die an einem strengen Islam orientierte Herrschaft der Taliban zu beenden. Vier Jahre nach dem Machtwechsel kämpft im Land noch immer eine Truppe von 20 000 US-Soldaten gegen die Anhänger der Taliban und von Bin Ladens Al-Kaida, die die neue Ordnung mit Anschlägen, Angriffen und gezielten Attentaten auf Kandidaten sabotieren wollen. Eine von der Nato geführte Internationale Schutztruppe (Isaf) sorgt in mehreren Regionen des Landes für die Sicherheit, ohne die der mit ausländischen Milliardenhilfen finanzierte Wiederaufbau nicht vorankommen kann. Deutschland stellt mit mehr als 2 000 Bundeswehrsoldaten das größte Truppenkontingent der Isaf.

Rund zwölf Millionen Afghanen haben sich in die Wählerverzeichnisse eintragen lassen. Mit der Präsidentenwahl im Oktober vergangenen Jahres ist es die erste Abstimmung dieser Größenordnung seit 1969. Experten warnen aber davor, ihre Bedeutung zu überschätzen. „Solange Afghanistan keine funktionierende, legale Wirtschaft oder grundlegende Institutionen hat, gibt es nichts, was ein Parlament wirklich tun kann, außer vielleicht eine Art Marionetten-Plattform für die verschiedenen Meinungen zu sein“, sagt der Afghanistan-Experte Barnett Rubin von der Universität New York.

Afghanistan ist der größte Opium-Lieferant der Welt. Das illegale Drogengeschäft hat einen Umfang von ungefähr der Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung Afghanistans. Das Wahlsystem wird Experten zufolge zudem ein zerstückeltes Parlament zur Folge haben, das konservativ und auf die Vertretung von Einzelinteressen beschränkt bleibt. Damit sei es eher ein Klotz am Bein der Regierung als eine Hilfe. Die rund 5 800 Kandidaten für Parlament und Provinzräte treten nicht für politische Gruppierungen an, sondern als Einzelpersonen. Andererseits gibt es Parteien, die hinter bestimmten Kandidaten stehen und einen Zusammenschluss im Parlament anstreben. So hofft der derzeitige Oppositionschef Junus Kanuni mit seinem Bündnis „Nationale Vereinigte Front“ auf 50 Prozent der Sitze.

Der Kritik zum Trotz betonen die UN den Fortschritt, den Afghanistan mit den Wahlen mache. Nach Jahren der Regierung mit Hilfe von Dekreten des Präsidenten sei eine repräsentativ gewählte Vertretung dringend nötig, sagt der UN-Sondergesandte Jean Arnault. „Und die meisten Afghanen sind ganz scharf darauf.“

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