Zypern kann türkische EU-Beitrittgespräche verhindern
Nikosia bedauert separate türkische Erklärung zur EU-Zollunion

Zypern hat die Erklärung der Türkei zur Zollunion mit der EU bedauert. Ankara hatte in einem Zusatzprotokoll erklärt, dass das Land weiterhin Zypern nicht anerkenne. Zypern kann die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei Anfang Oktober verhindern, weil der entsprechende Beschluss einstimmig getroffen werden muss.

„Wir bedauern dies sehr,“ sagte der zyprische Regierungssprecher Kypros Chryssostomidis am Samstag im Rundfunk seines Landes. Nikosia werde demnächst genau untersuchen, inwiefern diese Erklärung „praktisch den Akt der Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zunichte macht“. „Es ist sehr traurig, dass die Türkei einen EU-Staat nicht anerkennt und gleichzeitig Mitglied der Europäischen Union werden will,“ einte Chryssostomidis weiter.

Am Vorabend hatte die Türkei in Brüssel ein Protokoll über die Erweiterung der Zollunion um die im Mai 2004 beigetretenen zehn neuen EU-Mitglieder unterzeichnet. Die Unterzeichnung galt als entscheidende Hürde auf dem Weg Ankaras zu Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. In einer separaten Erklärung hat die Türkei allerdings festgestellt, dass sie mit der Unterzeichnung des Protokolls Zypern nicht anerkannt habe.

„Die Unterzeichnung, Ratifizierung und Umsetzung dieses Protokolls bedeutet in keiner Weise eine Anerkennung der Republik Zypern“, hieß es. Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unterstütze weiterhin die - nur von Ankara anerkannte - Türkische Republik Nordzypern und die Bemühungen der Vereinten Nationen, den Zypern-Konflikt zu lösen. Der Nordteil der Mittelmeerinsel ist seit 1974 türkisch besetzt. Eine Anerkennung der Republik Zypern mit der Regierung in Nikosia gilt als wichtige Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen der Türkei mit der EU, die am 3. Oktober aufgenommen werden sollen.

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