Die für das Wochenende geplanten Gespräche über den Zypern-Konflikt hat die finnische EU-Ratspräsidentschaft abgesagt. Eigentlich wollte Finnland mit dem Treffen zwischen Vertretern der Regierung in Ankara sowie türkischen und griechischen Zyprern wieder Bewegung in den Streit bringen, der die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union (EU) mit der Türkei belastet.
HB HELSINKI. „Wir wollten eine Lösung finden, die eine Fortsetzung der türkischen Beitrittsverhandlungen ermöglicht und die Situation beider Gruppen in Zypern verbessert“, erklärte Außenminister Erkki Tuomioja am Donnerstag. Ihm zufolge war es trotz des zuletzt intensiven Dialogs mit den Konfliktparteien unmöglich ein Treffen zu organisieren. Der türkische Chefunterhändler für die Aufnahmegespräche, Ali Babacan, forderte eine Teilnahme Griechenlands an den Gesprächen. Nur so könne es in der Sache Fortschritte geben, sagte der Wirtschaftsminister bei einem Besuch in Dublin. Diplomaten zufolge hatte die Türkei befürchtet, dass Finnland es bei den Gesprächen in Helsinki zu einseitigen Zugeständnissen bewegen wollte.
Wie Außenminister Tuomioja erklärte, sollen die Verhandlungen dennoch fortgesetzt werden. Es bestehe eine 50-zu-50-Chance, dass es bis Mitte Dezember eine Einigung gebe, sagte er. Tuomioja will am Freitag den Vertreter der türkischen Zyprer, Mehmet Ali Talat, in Brüssel treffen.
Die EU-Kommission will kommenden Mittwoch ihren nächsten Fortschrittsbericht zur Türkei vorstellen. Beobachter erwarten ein schlechtes Zeugnis für den Beitrittskandidaten. Ein Grund ist demnach die Weigerung der Türkei, Schiffe des EU-Mitglieds Zypern in die Häfen des Landes zu lassen. Der Streit ist ein kritischer Punkt in den Beitrittsverhandlungen, weil Zypern ein Veto-Recht gegen eine Aufnahme der Türkei hat.
