Zypernfrage
Merkel mahnt die Türkei

Der Streit über einen EU-Beitritt der Türkei hat den Auftakt des ersten Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ankara überschattet. Vor allem die Zypernfrage sorgte für Unmut auf beiden Seiten. Fortschritte gab es dagegen beim Thema Zusammenführung türkischer Familien.

HB ANKARA. Merkel und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beharrten nach einer ersten Unterredung am Donnerstag auf den bisherigen gegenteiligen Standpunkten in der Zpyernfrage. Merkel deutete aber eine Kompromissmöglichkeit an. In Fragen der Familienzusammenführung machte Erdogan erste Zusagen.

Merkel forderte entsprechend der EU-Bedingungen die Erfüllung des so genannten Ankara-Protokolls, wonach bis Jahresende Häfen und Flughäfen in der Türkei auch für Schiffe und Flugzeuge aus der griechischen Republik Zypern geöffnet werden müssen. Die Forderung gilt deshalb als brisant, weil im November der nächste EU-Fortschrittsbericht über die Beitrittsfähigkeit der Türkei ansteht.

Erdogan erklärte dagegen, vor einer Beendigung der Isolation des türkischen Nordzypern durch die EU brauche eine solche Forderung nicht vorgetragen zu werden. Das nicht zur EU gehörende Nordzypern sei weder ein Tummelplatz für Terroristen noch für Schwarzgeld. „Warum gibt es diese Isolation?“ frage Erdogan.

Erdogan kann sich für seine Position auf Zusagen des Europäischen Rates vom Dezember 2003 und vom Außenministerrat vom April 2004 berufen. Diese EU-Zusage wird allerdings von der griechisch-zypriotischen Regierung in Nikosia blockiert.

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