„Vollbeschäftigung wäre damit erreicht“, sagte Scholz. Mehr und bessere Bildung sei dafür ein wesentlicher Schlüssel. So dürfe der von der SPD geforderte Rechtsanspruch auf das Nachholen des Hauptschulabschlusses nicht länger verzögert werden. „Wir haben es jetzt in der Hand zu verhindern, dass wir es 2015 statt mit Vollbeschäftigung mit Fachkräftemangel und einer hohen Arbeitslosigkeit zu tun bekommen“, sagte Scholz.
Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt lässt laut BA den Spielraum wachsen für eine weitere Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. BA-Chef Weise sagte, bei einem unveränderten Beitragssatz von 3,3 Prozent und einer wirtschaftlichen Entwicklung gemäß den Annahmen der Bundesregierung würde die BA bis 2012 weitere Rücklagen ansammeln. Diese stünden dann zur Disposition für mehr arbeitsmarktpolitische Programme oder Beitragssenkungen.
Zum Ende des laufenden Jahres erwartet die BA nun statt eines Defizits von 2,5 Milliarden Euro nur ein Minus von 0,7 Milliarden Euro. Die BA stand im Juni nach Weises Angaben um 2,6 Milliarden Euro besser da als für diesen Zeitpunkt im Etat geplant.
Die Lage am Arbeitsmarkt in der Eurozone ist stabil. Im Mai betrug die Quote 7,2 Prozent - genau wie im April. Im Mai 2007 hatte die Arbeitslosenquote noch 7,5 Prozent betragen, wie das europäische Statistikamt am Dienstag in Luxemburg mitteilte.
In der gesamten EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten legte die Arbeitslosigkeit geringfügig zu. Die Quote stieg auf 6,8 Prozent - nach 6,7 Prozent im April. Im Mai 2007 hatte sie 7,2 Prozent betragen.
Von den Mitgliedstaaten berichtete Dänemark im Mai die niedrigste Quote mit 2,7 Prozent. Die höchste Quote hatte die Slowakei mit 10,5 Prozent. Für Deutschland gab Eurostat eine Quote von 7,4 Prozent an.
