2009
EU plant weitere Konjunkturmaßnahmen

Angesichts der sich rasant verschlechternden Wirtschaftslage bereiten die Europäer zusätzliche Konjunkturprogramme vor. Sechs EU-Staaten würden Anfang 2009 weitere Maßnahmen ergreifen, sagte die französische Wirtschaftsministerin Christine Lagarde am Freitag in Paris.

HB PARIS. Ob Deutschland und Frankreich dazu gehören, wollte sie nicht sagen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte in einem Brief an die SPD geschrieben: "Im Januar legt Deutschland noch einmal eine gute Schippe Innovation und Investition drauf".

Das französische Kabinett beschloss am Freitag das angekündigte Konjunkturpaket über 26 Mrd. Euro, von denen 75 Prozent im neuen Jahr fällig werden. Einschließlich der Investitionen, die damit in den Kommunen und Unternehmen angestoßen werden, ergebe das "100 Mrd. Euro binnen zwei Jahren", sagte der neue Minister für die Konjunkturbelebung, Patrick Devedjian.

Lagarde erklärte, das französische Paket sei mit 1,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 0,1 Prozentpunkte größer als von der EU-Kommission empfohlen. Der Durchschnitt der EU-Staaten liege bei 0,85 Prozent. Die Maßnahmen würden das französische BIP um ein Prozent steigern. Dazu käme eine Wachstumswirkung von 0,5 Prozent durch die Programme der EU-Partner. Wegen der Konjunkturprogramme halte Frankreich an seiner Wachstumsprognose von 0,2 bis 0,5 Prozent für 2009 fest.

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