Aufschwung
Kommunen haben mehr Geld

Der andauernde Aufschwung macht sich auch bei den deutschen Kommunen bemerkbar. In den ersten neun Monaten des Jahres floss deutlich mehr Geld in die Kassen der Städte und Gemeinden als im Vorjahr. Sie profitierten vor allem von den Steuereinnahmen.

HB BERLIN. Die Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen bis Ende September um 5,9 Prozent auf 118,3 Mrd. Euro, wie das Statistische Amt am Dienstag mitteilte. Die Ausgaben erhöhten sich nur um drei Prozent auf 114,6 Mrd. Euro. Damit verbuchten die Kommunen einen Überschuss von 3,7 Mrd. Euro in ihren Haushalten. Das sind 3,2 Mrd. Euro mehr als im Vorjahreszeitraum, als das Plus 0,5 Mrd. Euro betrug.

Wachstumstreiber waren für die Gemeinden und Gemeindeverbände von Januar bis September die Steuereinnahmen. Die nahmen dem Amt zufolge um 7,6 Prozent auf 44,6 Mrd. Euro zu. Besonders deutlich stieg mit 16,4 Prozent der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Die Gewerbesteuereinnahmen fielen mit 23,4 Mrd. Euro um 5,2 Prozent höher aus. Auf der Ausgabenseite steigerten die Gemeinden ihre Sachinvestitionen wegen der günstigen Konjunktur kräftig um 7,3 Prozent auf 13,0 Mrd. Euro.

Aufgrund der günstigen Finanzentwicklung überstiegen die Schuldentilgungen der Kommunen in den ersten drei Quartalen die Neuaufnahme von Finanzierungsmitteln. Damit wurde unter dem Strich die Schuldenlast verringert. Die Kreditmarktschulden der Kommunen lagen damit Ende September mit 79,5 Mrd. Euro um 2,5 Mrd. Euro unter dem Stand Ende 2006. Die kurzfristigen Kassenkredite allerdings lagen mit 28,4 Mrd. Euro um 0,7 Mrd. Euro über dem Jahresendstand 2006.

Die kommunale Kreditaufnahme ist ein Element der gesamtstaatlichen Schuldenentwicklung. Die Bundesregierung rechnet damit, dass der Gesamtstaat in diesem Jahr mit einem Defizit von 0,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erstmals seit Jahrzehnten nahe beim Haushaltsausgleich landen wird.

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