Belastung durch Arbeitslosen-Beitrag
Bundesagentur erwartet 2009 Milliarden-Minus

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet wegen der Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung mit Kosten in Höhe von vier Milliarden Euro. Die Belastungen könnten allerdings noch erheblich höher werden, betonte BA-Chef Weise mit Verweis auf die noch ausstehenden neuen Schätzungen für die Konjunkturentwicklung 2009.

HB NÜRNBERG. Die von der großen Koalition beschlossene Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von 3,3 auf 2,8 Prozent wird die Bundesagentur für Arbeit nach eigener Einschätzung 2009 vier Milliarden Euro kosten. Insgesamt werde die Bundesagentur (BA) im kommenden Jahr sogar ein Minus von fünf Milliarden Euro im operativen Geschäft machen, sagte ihr Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise der „Passauer Neuen Presse“ vom Mittwoch.

Tatsächlich könnten die Belastungen noch erheblich höher werden, denn „diese Annahme beruht auf den geltenden Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung, also 1,2 Prozent Wachstum 2009“. Mitte Oktober lägen die neuen, sicher niedrigeren Schätzungen zur Konjunkturentwicklung vor. Weise versicherte aber, Arbeit und Leistungen der Agentur seien dennoch nicht von Einschränkungen bedroht.

Hinsichtlich der Entwicklung der Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr gab sich Weise „immer noch ein bisschen optimistisch“. Er führte dies auf einen flexibler gewordenen Arbeitsmarkt zurück. „Es gibt noch fast eine Million offene Stellen. Der Arbeitsmarkt ist flexibler geworden, das bewährt sich in der Krise.“ Er erwarte daher, dass die Arbeitslosigkeit 2009 im Jahresschnitt nicht steige.

„Unser Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat selbst für ein Wachstum von nur noch 0,5 Prozent errechnet, dass wir auf einen Jahresdurchschnitt 2009 von 3,3 Millionen Arbeitslosen kommen. So viel werden auch für 2008 als Schnitt erwartet“, sagte Weise. „Sollte sich die Finanzkrise schneller und deutlicher auf die Realwirtschaft niederschlagen, muss ich diese Prognose allerdings korrigieren.“

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