Beschäftigungsprognose
OECD gibt düstere Aussichten für Arbeitsmarkt

Trotz erster Lichtblicke am Konjunkturhimmel rechnet die OECD nicht mit einer schnellen Besserung am Arbeitsmarkt. Die durchschnittliche Erwerbslosenquote in den 30 Mitgliedsländern könnte sich sogar auf die zehn Prozent zu bewegen, wie die Organisation am Mittwoch in Paris mitteilte. Auch für Deutschland fällt die Prognose nicht gut aus.
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HB BERLIN. Der zaghafte Aufschwung in Deutschland wird nach Ansicht der OECD weitgehend am Arbeitsmarkt vorbeigehen. Trotz der verlängerten Kurzarbeit dürfte die Beschäftigung in den kommenden Monaten weiter sinken und die Arbeitslosigkeit gleichzeitig steigen, erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Mittwoch. „Die Arbeitslosigkeit könnte 2010 gar zweistellige (Prozent-)Werte erreichen, wenn der Aufschwung nicht schnell an Fahrt gewinnt“, hieß es im Beschäftigungsausblick 2009 der Organisation von 30 Industriestaaten.

Die Arbeitslosigkeit sei in der Rezession weniger stark gestiegen als anfangs befürchtet. Dazu hätten die Konjunkturpakete der Bundesregierung und die massive Nutzung der Kurzarbeit beigetragen. Trotz der positiven Effekte dürfe sich Kurzarbeit aber nicht zu einem Hindernis für den Aufschwung entwickeln, warnte die OECD: „Vor allem, wenn wirtschaftlich nicht überlebensfähige Unternehmen zu lange alimentiert werden.“ Deshalb sollte Kurzarbeit zeitlich befristet und gezielt eingesetzt werden. Einige OECD-Länder knüpften die Hilfe an Bedingungen. So müssten in den Niederlanden Arbeitgeber die Hälfte des Kurzarbeitergeldes zurückzahlen, wenn sie innerhalb von drei Monaten nach Auslaufen der Hilfe die betreffenden Mitarbeiter entlassen, hieß es.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sprach sich derweil gegen eine weitere Verlängerung der Kurzarbeit über die geltende Bezugsdauer von höchstens 24 Monaten aus. Dies sei momentan nicht nötig, sagte der SPD-Politiker der „Berliner Zeitung“. Da die 24 Monate erst Ende 2010 ausliefen, sei ausreichend Zeit, gegebenenfalls später noch zu reagieren. Die überwiegende Mehrheit der rund 1,4 Mio. Kurzarbeiter muss sich nach den Worten des Ministers nicht vor einer Entlassung fürchten. Er gehe davon aus, dass fast alle Betroffenen am Ende der Kurzarbeitsphase wieder voll beschäftigt würden, sagte Scholz.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach forderte ein einjähriges Übergangsgeld nach dem Arbeitslosengeld I für Menschen, die aufgrund der aktuellen Krise ihre Jobs verlieren. Buntenbach rechnet nach einem Bericht der in Bielefeld erscheinenden „Neuen Westfälischen“ mit einer Entlassungswelle im Winter. „Das dicke Ende kommt erst nach der Wahl“, sagte sie nach Angaben der Zeitung.

Buntenbach verlangte daher vor der Bundesregierung, besondere Anstrengungen für die Menschen zu unternehmen, die wegen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise arbeitslos werden. Befristet für die Dauer der Krise sollte diesen Arbeitslosen nach dem Arbeitslosengeld I für zwölf Monate ein Überbrückungsgeld gewährt werden, damit sie nicht gleich in die Bedürftigkeitsprüfung und den Hartz IV-Bezug fielen, forderte die Grünen-Politikerin. Gespenstisch nannte es Buntenbach, dass über diese Themen, „die die Menschen wirklich beunruhigen“ im Wahlkampf nicht geredet werde.

In den 30 OECD-Ländern seien zwischen Ende 2007 und Mitte 2009 rund 15 Mio. Jobs weggefallen, erklärte die OECD. Bis Ende 2010 könnten trotz der Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung weitere zehn Mio. Stellen abgebaut werden.

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