Breiter Aufschwung in den 30 wichtigsten Industriestaaten
OECD: Deutsche Wirtschaft kommt 2004 in Schwung

Die OECD rechnet im kommenden Jahr mit einem breiteren Aufschwung in den 30 wichtigsten Industriestaaten. Das Wirtschaftswachstum werde auf 3,0 Prozent anziehen nach 2,0 Prozent im laufenden Jahr, sagte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrer Herbst-Prognose voraus, die am Mittwoch in Paris veröffentlicht wurde. Auch in Deutschland komme die Konjunktur dank kräftiger Exporte endlich in Fahrt.

HB BERLIN. Nach der wirtschaftlichen Stagnation in diesem Jahr wird die Wirtschaftsleistung 2004 ohne Berücksichtigung der geplanten zusätzlichen Steuersenkungen um 1,4 % wachsen, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Projektion für Deutschland. Im April hatte die OECD ihre BIP-Prognose für Deutschland in 2004 bereits auf 1,7 von ursprünglich 2,5 % gesenkt. 2005 werde die Wirtschaft dann voraussichtlich um 2,3 % wachsen.

Die deutsche Defizit-Quote werde nach 4,1 % in diesem Jahr bei unveränderter Gesetzeslage - also ohne Vorziehen der dritten Steuerreformstufe - auf 3,7 % im kommenden Jahr sinken. 2005 werde die Neuverschuldung dann voraussichtlich 3,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Die OECD fordert die Regierung zu Einsparungen auf, um das Defizit nachhaltig zu senken. „Einkommensteuersenkungen sollten nicht ohne entsprechende Kürzungen bei den Staatsausgaben und Steuervergünstigungen auf 2004 vorgezogen werden“, heißt es in dem OECD-Bericht.

Die Risiken für ihre Prognosen bezeichnete die OECD als erheblich. So könnten Steuersenkungen und Einsparungen sowohl das Defizit als auch das BIP beeinflussen. Auch ein stärkerer oder schwächerer Welthandel als vorhergesehen würde das Wachstum beeinflussen. Auch die mögliche Blockade von Arbeitsmarkt-Reformen im Bundesrat stelle eine Gefahr dar: „Wenn die Reformen des Arbeitsmarktes und des öffentlichen Dienstes vollständig umgesetzt werden, würde dies das Vertrauen und die wirtschaftliche Aktivität stärken.“ Grundlage der Prognose, die nur Datenveröffentlichungen bis zum 5. November berücksichtigt, ist zudem ein Euro-Kurs von 1,1450 Dollar.

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