Bundesagentur für Arbeit
Goldschatz der Arbeitsagentur schmilzt

Konjunkturschwäche und Beitragssatzsenkung nagen am Goldschatz der Bundesagentur für Arbeit (BA). Kurzfristig kann die BA die Senkung des Arbeitslosenbeitrags ab Januar 2009 verkraften, doch schon im Jahr 2010 könnte der BA die Luft ausgehen.

BERLIN/DÜSSELDORF. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das Handelsblatt zeigen, dass die BA zwar in diesem Jahr abermals einen Milliardenüberschuss erwirtschaften dürfte. Im nächsten Jahr wird sie dann aber gut ein Fünftel ihrer Rücklage aufbrauchen müssen. „Wir erwarten für dieses Jahr einen Überschuss der BA von 1,7 Mrd. Euro; 2009 dürfte dann ein Defizit von 4,2 Mrd. Euro entstehen“, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem Handelsblatt.

Im Verwaltungsrat der BA werden die Aussichten noch skeptischer eingeschätzt. „Es besteht die Gefahr, dass der Bundesagentur 2010 finanziell regelrecht die Luft ausgehen könnte“, sagte Wilhelm Adamy, Leiter der Abteilung Arbeitsmarkt beim Deutschen Gewerkschaftsbund dem Handelsblatt. Immerhin sei für 2010 wie für 2009 schon bisher jeweils mit Defiziten im BA-Etat zu rechnen gewesen. Nun komme die Verschlechterung der konjunkturellen Eckwerte noch erschwerend hinzu. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will die Konjunkturprognose für 2009 von 1,2 auf 0,2 Prozent senken.

Das Kabinett billigte den Koalitionsbeschluss, den Arbeitslosenbeitrag ab Januar 2009 um einen halben Punkt auf 2,8 Prozent zu senken. Gegenüber 2008 würden die Beitragszahler damit um vier Mrd. Euro entlastet. Dem stehen indes Mehrbelastungen in ähnlicher Höhe durch den auf 15,5 Prozent steigenden Krankenkassenbeitrag gegenüber. Zudem ist die Senkung bei der Arbeitslosenversicherung auf 18 Monate befristet. Mitte 2010 soll ihr Beitragssatz auf drei Prozent steigen.

Kurzfristig kann die BA die Beitragssenkung verkraften, da sie 2006 und 2007 ein Polster von 17,9 Mrd. Euro anlegen konnte. Hinzu kommt ein Versorgungsfonds von 2,5 Mrd. Euro für künftige Beamtenpensionen, den sie in diesem Jahr aus laufenden Einnahmen aufgebaut hat. Rechnet man dies mit ein, dürfte sich das BA-Vermögen zum Jahresende sogar auf 19,6 Mrd. Euro summieren – fast 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

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