Bundesbank-Vize rechnet mit 1,5 Prozent Wachstum
Stark sieht Konjunkturaussichten skeptisch

Bundesbank-Vizepräsident Jürgen Stark beurteilt die deutschen Wachstumsperspektiven in diesem Jahr skeptisch. „Ich glaube, es ist realistisch, von einem Wachstum am unteren Ende des Spektrums auszugehen – also von etwa 1,5 %“, sagte Stark dem Handelsblatt.

bac/dc/dri WASHINGTON/BERLIN. Allerdings erwarte die Bundesbank eine „gewisse Beschleunigung“ im Laufe des Jahres. Sollte sich die konjunkturelle Dynamik für 2005 abschwächen, werde es „erneut schwierig“, die Defizitgrenze des Stabilitätspakts von weniger als 3 % einzuhalten. Auf die Frage nach einer möglichen Leitzinssenkung der EZB sagte Stark: „Nach wie vor ist viel Liquidität vorhanden.“ Das Problem seien nicht die „Finanzierungsbedingungen im kurzfristigen Bereich“, sondern „die Verunsicherung der Verbraucher und der Investoren“.

Die Bundesregierung hält unterdessen an ihrer Wachstumsprognose von 1,5 bis 2 % für das laufende Jahr fest. Für eine Korrektur nach unten gibt es nach Ansicht von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) keinen Anlass. Unbestätigten Medienberichten zufolge senken die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten, das sie am Dienstag vorlegen werden, ihre Wachstumsprognose von 1,7 % auf höchstens noch 1,5 % ab. Der Bundeshaushalt beruht auf der Annahme von 1,5 % Wachstum.

Wegen der im März gesunkenen Steuereinnahmen räumte Eichel allerdings das Risiko neuer Haushaltslöcher ein. Haushalts- und Europapolitiker der Grünen forderten daraufhin drastische Ausgabenkürzungen. „Ich wäre dafür, wie in Frankreich die Autobahnen komplett zu privatisieren, um den Verkehrsetat zu entlasten“, sagte die Grünen-Abgeordnete Antje Hermenau dem Handelsblatt. Auch sollte die Koalition mit der Union darüber verhandeln, die Eigenheimzulage doch noch abzuschaffen – und dafür der Union eine Senkung der Gewerbesteuer anbieten.

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