Clement rechnet für 2003 mit "schwarzer Null" und 2004 mit1,5 bis 2 Prozent Wachstum
Regierung korrigiert Wachstumsprognose

Die Bundesregierung folgt der Prognose der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und senkt ihre Voraussage für das Wachstum in diesem und im nächsten Jahr.

HB BERLIN. Die Bundesregierung schließt sich der Prognose der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute an. Sie geht im laufenden Jahr nach den Worten von Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) nur noch von einer „schwarzen Null“, also von Stagnation, aus. Für 2004 erwartet sie ein Wirtschaftswachstum von 1,5 bis 2,0 Prozent.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute hatten in ihrem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Herbstgutachten für 2004 ein Plus von 1,7 Prozent prognostiziert, für das laufende Jahr 0,0 Prozent. Die Bundesregierung war bisher für 2003 von rund 0,75 Prozent Wachstum ausgegangen. Finanzminister Hans Eichel hatte bereits am Vortag eine Nachjustierung nach unten angekündigt. Dies hat auch - bisher noch nicht bezifferte - Auswirkungen auf den Etat 2004.

Obwohl ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent nach Experteneinschätzung nicht zur Schaffung neuer Arbeitsplätze ausreicht, hofft Clement - anders als die Gutachter - bereits im kommenden Jahr auf leicht positive Auswirkungen am Arbeitsmarkt. Er geht von 4,36 Millionen Arbeitslosen aus, nach 4,39 Millionen im laufenden Jahr. Er setzt dabei auf die Wirkung der Reformgesetze, mit denen die Regierung die so genannte Beschäftigungsschwelle beim Wachstum von derzeit 1,5 bis 1,8 Prozent auf ein Prozent drücken will.

Im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit stellte der Wirtschaftsminister nach Angaben der Bundestagspressestelle klar, dass die Bundesanstalt für Arbeit (BA) kein neues Personal einstellen wird. Beim diesjährigen Bundeszuschuss an die BA geht Clement von „eher unter sieben Milliarden Euro“ aus, die Union dagegen von acht Milliarden Euro.

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