„Das Risiko einer Rezession hat sich erhöht“
IfW erwartet deutlich geringere Steuereinnahmen

Der Ökonom Alfred Boss sagte dem Handelsblatt (Donnerstagsausgabe), dass die Regierung sich auf einen Einbruch der Steuereinnahmen gefasst machen müsse. Die Forscher des Institus für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) geben die Hoffnung auf, dass in diesem oder im kommenden Jahr die Konjunktur anzieht.

HB DÜSSELDORF. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft rechnet dem Handelsblatt-Bericht zufolge mit deutlich weniger Steuereinnahmen in diesem und im nächsten Jahr, als in der letzten amtlichen Steuerschätzung vorhergesagt. Für 2005 erwarten die Kieler Wirtschaftsforscher, dass Bund, Länder und Gemeinden lediglich 443 Mrd. Euro Steuern einnehmen werden. "Das wäre sieben Milliarden Euro weniger, als vom Arbeitskreis Steuerschätzung im November geschätzt", sagte Finanzexperte Boss der Zeitung.

Diese Mindereinnahmen dürften sich wegen der geringeren Basis in den Folgejahren fortschreiben. Für 2006 schätzt Boss das Steueraufkommen auf 455 Mrd. Euro - der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte im November turnusgemäß keine Prognose für 2006 abgegeben; im letzten Mai hatten die Experten für 2006 noch 473 Mrd. Euro Steuereinnahmen erwartet. Wesentlicher Grund für die erneuten Steuerausfälle sei die schwache Konjunktur.

Das IfW erwartet keine spürbare Erholung der deutschen Konjunktur in diesem und im nächsten Jahr. Die Kieler Forscher senkten am Mittwoch ihre Wachstumsprognose für 2005 von 0,8 auf 0,6 Prozent.

Nach einem unerwartet schlechten zweiten Halbjahr 2004 sei jedoch auch eine Phase der Stagnation nicht auszuschließen. „Auch das Risiko einer Rezession hat sich erhöht“, heißt es in dem IfW-Bericht. Hoffnung auf eine allmähliche Belebung der Wirtschaft macht den Ökonomen ein für deutsche Verhältnisse niedriges Zinsniveau und ein etwas aufgehelltes Konsumklima.

Gedämpft wurden die Erwartungen für dieses Jahr durch einen deutlichen Rückgang der Auslandsnachfrage. Langfristig belastend wirken sich nach Einschätzung der Kieler Forscher der hohe Ölpreis und die Aufwertung des Euro gegenüber dem Dollar aus.

Für 2006 rechnet das Institut wie in seiner Dezember-Prognose beim Bruttoinlandsprodukt mit 1,3 Prozent Zuwachs. Eine große Dynamik sei jedoch auch 2006 nicht zu erwarten. Die „fundamentalen Wachstumsbedingungen“ in Deutschland hätten sich trotz Reformen kaum verbessert. Die Reformen etwa auf dem Arbeitsmarkt hätten „lediglich verhindert, dass die Wachstumsrate weiter abnimmt“.

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