Ende des frostigen Investitionsklimas in Sicht
Weber: Es ist alles noch recht fragil

Nach den Worten von Bundesbank-Präsident Axel Weber befindet sich die deutsche Wirtschaft in einer recht fragilen Konjukturlage. Die deutsche Wirtschaft sei zwar aus dem Gröbsten heraus, aber noch lange nicht über dem Berg, sagte Weber am Dienstag auf seiner ersten Pressekonferenz als Bundesbankchef in Frankfurt.

HB FRANKFURT. Das Wirtschaftswachstum bezifferte er mit etwa 1,75 Prozent im Jahr. Die dynamische Weltwirtschaft werde die Konjunkturentwicklung in Deutschland stützen. Es blieben aber hohe Risiken durch die Geopolitik und die Entwicklung der Rohstoffpreise.

Das frostige Investitionsklima der letzten Jahre habe sich deutlich gebessert, sagte Weber. Sorge bereite aber weiter die schleppende Binnenkonjunktur. Die wirtschaftliche Erholung sei aber noch nicht ausreichend für eine grundlegende Trendwende am Arbeitsmarkt. Es sei nur eine Verringerung beim Abbau von Beschäftigung zu erwarten, aber noch keine Trendwende. Die Wirtschaftspolitik müsse den Reformkurs vorantreiben.

Weber hat sich gleichzeitig nachdrücklich gegen Änderungen am europäischen Stabilitäs- und Wachstumspakt ausgesprochen. Änderungen am Pakt würden keine Verbesserungen für die Euro-Staaten mit sich bringen.

Für Deutschland sehe er ein hohes Risiko, 2005 zum vierten mal in Folge die Defizitobergrenze von drei Prozent des BIP zu reißen. Das Ziel, die Grenze einzuhalten, sei noch nicht außer Reichweite. Die Bundesbank halte zusätzliche Anstrengungen für angebracht, um das Ziel noch zu erreichen. Dazu müsse auch ein verstärkter Subventionsabbau umgesetzt werden, der auch Steuervergünstigungen beinhalte.

Eine Ausweitung der Staatsausgaben würde nur kurzfristige Effekte zu Folge haben zum Preis eines Vertrauensverlustes, warnte Weber.

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