EU-Herbstprognose
„Deutschland wird Zugpferd des Aufschwungs“

Nach der schwersten Rezession ihrer Geschichte steuert die Wirtschaft in der Europäischen Union auf eine schrittweise Erholung zu: In ihrer Herbstprognose rechnet die EU-Kommission für 2010 mit einem Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent. Deutschland kommt demnach im Aufschwung eine besondere Rolle zu.
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HB BRÜSSEL. Nach einem scharfen Einbruch um rund vier Prozent in diesem Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach der neuesten Prognose der Kommission im kommenden Jahr leicht zunehmen. Die beiden größten EU-Länder Deutschland und Frankreich werden demnach mit 1,2 Prozent BIP-Wachstum 2010 Zugpferde des Aufschwungs. In Deutschland würde das Plus damit um 0,9 Punkte höher ausfallen als in der Frühjahrsprognose erwartet. Für das laufende Jahr befürchtet die EU-Kommission für Deutschland einen Einbruch von 5,0 Prozent. Das sind 0,4 Punkte weniger als im Frühjahr vorhergesagt.

„Die Wirtschaft in der EU kommt aus der Rezession heraus“, erklärte EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia am Dienstag bei Vorlage der Herbstprognose. Diese fiel für das kommende Jahr deutlich besser aus als die Frühjahrsprognose im Mai. Seit der zweiten Hälfte dieses Jahres verzeichnet Europa wieder Wachstum. Um den Aufschwung zu sichern, müssten die beschlossenen Konjunkturprogramme umgesetzt und der Bankensektor weiter saniert werden. Denn die Aussichten seien nach der Krise sehr unsicher. Eine positive Überraschung beim Wachstum sei ebenso möglich wie ein Rückschlag.

Mit einem dramatischen Einbruch rechnet die Behörde in den von der Wirtschafts- und Finanzkrise schwer getroffenen baltischen Ländern. In Litauen dürfte das Bruttoinlandsprodukt demnach um 18,1 Prozent, in Lettland um 18 Prozent und in Estland um 13,7 Prozent schrumpfen. Der Abwärtstrend soll sich im kommenden Jahr fortsetzen mit einem Minus von 3,9 Prozent in Litauen, von 4 Prozent in Lettland und 0,1 Prozent in Estland.

Erstmals legte die EU-Kommission in ihrer Konjunkturprognose Szenarien für 2011 vor. Sollte es keine wesentlichen Änderungen in den politischen Rahmenbedingungen geben, könnte die deutsche Wirtschaft 2011 um 1,7 Prozent wachsen. Die EU könnte ein Wachstum von 1,6, die Eurozone von 1,5 Prozent verzeichnen.

Konjunkturpakete und massive Ausfälle bei den Staatseinnahmen werden die Verschuldung in der EU und der Euro-Zone unterdessen in die Höhe treiben. Das Haushaltsdefizit wird sich der Prognose zufolge in diesem Jahr auf knapp sieben Prozent in der EU verdreifachen und 2011 weiter steigen auf einen Fehlbetrag von 7,5 Prozent. In Deutschland wird ein Minus von 5,0 Prozent im kommenden Jahr erwartet, das 2011 kaum geringer ausfallen wird. Die EU-Kommission hatte Anfang Oktober bereits die ersten Schritte eines Defizitverfahrens gemäß dem Stabilitätspakt gegen Deutschland eingeleitet. Im kommenden Jahr wird von den 27 EU-Staaten nur Bulgarien unter der Defizitgrenze von drei Prozent des BIP liegen.

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