EU-Kommission will Prognose anheben
Konjunkturaussichten für Euro-Zone bessern sich

Die EU-Kommission will offenbar 2004 die Wachstumsprognose für die 12 Staaten der Euro-Zone Angesichts der unerwartet lebhaften Konjunkturerholung anheben. Das wurde einen Tag vor dem EU- Finanzministertreffen im niederländischen Seeort Scheveningen bekannt.

HB SCHEVENINGEN. Bisher rechnet die Brüsseler Behörde mit einem Wachstum von 1,7 % für die zwölf Länder mit der Euro-Gemeinschaftswährung. Offen blieb zunächst, ob Währungskommissar Joaquín Almunia den Ministern an diesem Freitag bereits eine neue Zahl vorstellen wird.

Offiziell wird Almunia erst am 26. Oktober sein Herbst- Konjunkturgutachten in Brüssel präsentieren. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte bereits in der vorigen Woche ihre Wachstumprognose für die Euro-Staaten angehoben und erwartet jetzt einen Mittelwert von 1,9 (bisher: 1,7) Prozent 2004 und 2005 einen Mittelwert von 2,3 (2,2) Prozent.

Die EU-Finanzminister kommen in Scheveningen zusammen, um erstmals über die von der EU-Kommission vorgeschlagene Reform des Euro- Stabilitätspaktes zu sprechen. Angesichts der Schuldenkrise in Deutschland und Frankreich, aber auch in vielen anderen EU-Ländern dürften die Pläne der Kommission zur Lockerung einiger zentraler Regeln des Paktes mehrheitlich begrüßt werden. Kritik war bisher nur von der Deutschen Bundesbank gekommen, während die EZB sich bislang bedeckt gehalten hat. Die Kommission hatte unter anderem vorgeschlagen, Staaten mit Defiziten mehr Zeit zur Haushaltssanierung zu geben. Mit einer Minister-Einigung wird erst im kommenden Jahr gerechnet.

Bei ihrer als informell bezeichneten Konferenz, die am Samstag endet, wollen die Ressortchefs auch über einen ständigen Vorsitz der Eurogruppe sprechen. In diesem Gremium treffen sich die Minister der zwölf Länder mit der Euro-Gemeinschaftswährung regelmäßig. Als Favorit für das Amt gilt der luxemburgische Premier- und Finanzminister Jean-Claude Juncker. Der Zeitung „Luxemburger Wort“ (Freitag) sagte Juncker, er wolle das Amt annehmen, sofern der Wunsch hierzu an ihn herangetragen werde.

Weitere Themen des Treffens, an dem erstmals nach der großen EU- Erweiterung alle 25 Ressortchefs gleichberechtigt teilnehmen, sind die langfristige Finanzplanung der EU von 2007 an, die Konjunktur- und Ölpreisentwicklung und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der EU.

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